NATO-Gipfel: Türkei zieht geplantes Veto gegen EU-Teilnahme zurück

Es hätte ein internationaler Eklat werden können: Die Türkei wollte die Teilnahme von Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso am NATO-Gipfel in den USA als Vertreter der EU verhindern. Erst vor wenigen Tagen konnte geklärt werden, dass ihnen die Teilnahme nicht verweigert wird. Trotz allem konnte auch die Türkei demonstrieren: Ganz ohne Einfluss ist sie nicht.

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Nachdem die Türke ein Veto gegen die Teilnahme Israels am NATO-Gipfel eingereicht hatte, sollte eigentlich auch die Teilnahme von EU-Vertretern beim Treffen in Chicago verhindert werden. Doch nur wenige Tage vor dem NATO-Gipfel wurden dann doch noch Europaratspräsident Herman Van Rompuy und der EU-Kommissions-Präsident José Manuel Barroso offiziell eingeladen. Letztendlich konnte ein Kompriss erzielt werden. Die EU Vertreter werden zwar am NATO-Gipfel teilnehmen, werden aber von bestimmten Gesprächen, wie zum Thema Afghanistan, ausgeschlossen.

Beobachter sind der Ansicht, dass diese Wendung nicht überraschend sei, denn die Türkei sei nicht unbedingt an einer Nicht-Teilnahme der EU-Vertreter interessiert. Vielmehr wolle die Türkei die eigene Macht in der militärischen Allianz deutlich machen. Vor allem der EU gegenüber zeigt sich die Türkei selbsbewusst. Noch immer gibt es keine Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft, doch als NATO-Mitglied, nutzt die Türkei alle Mittel, um zu zeigen, dass das Land nicht auf die EU angewiesen ist und in diesem Fall am längeren Hebel sitzt.

NATO-Partner werden nicht gleich behandelt, bemängelt die Türkei. Selcuk Ünal, Sprecher des Außenministeriums erklärte: „Viele Länder fragen sich, warum gerade zwei EU-Vertreter eingeladen werden.“ Während andere NATO-Partner außen vor gelassen werden, werde die EU bevorzugt, glaubt die Türkei. „Warum werden andere internationale sowie regionale Organisationen, die mit der NATO zusammenarbeiten nicht eingeladen“, so Ünal weiter. Türkischen Medienberichten zufolge habe die Türkei gefordert, auch die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) einzuladen. In mehreren Fällen, darunter vor allem in Libyen, leistete die Organisation mit 57 Mitgliedsstaaten der NATO große Hilfe.

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