Europäische Investitionsbank will nicht Retter der Südstaaten sein

Die Politik macht sich zu große Hoffnungen, dass die Europäische Investitionsbank die Eurokrise lösen kann. Die EIB warnt, dass ihre Möglichkeiten begrenzt sind und fordert, die Politiker sollten sich keinen Wachstums-Illusionen hingeben.

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Die Europäische Investitionsbank (EIB) wird auch mit mehr Kapital nicht für die Rettung europäischer Staaten aufkommen können. Dies stellte der Chef der EIB, Werner Hoyer, in einem Radiointerview klar. Demnach würden in eine Kapitalaufstockung der Investitionsbank zu große Hoffnungen gesetzt.

Unter anderem schürt der französische Präsident François Hollande diese Hoffnungen, die bei der EIB allerdings als überzogen gelten. Durch zusätzliche Einzahlungen soll das Kapital der Investitionsbank auf 60 Milliarden Euro aufgestockt werden. Mit dem Geld sollen dann Wachstumsanreize gesetzt werden.

Die Investitionsbank wird auch deshalb als Lösung der Eurokrise angepriesen, „weil man sich in Europa auf vieles andere nicht ohne weiteres verständigen kann“, kritisiert Hoyer im DLF.

Die Bank könne nur ökonomisch sinnvolle Projekte fördern und dürfe nicht zur Rettungsbank für angeschlagene Staaten werden. Eine Sanierung der maroden spanischen Banken mit Geldern der EIB, sei beispielsweise nicht denkbar, sagte Hoyer. Dies würde nicht nur an den Mitgliedern außerhalb der Eurozone scheitern. Auch unter den Euroländern rechnet Hoyer mit Widerstand gegen eine Bankenrettung durch die EIB.

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