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Rohstoffpreise: „Für viele Menschen geht es jetzt um Leben oder Tod“

Die massive Liquidität, die die EZB in die Märke gepumpt hat, wirkt sich nach Einschätzung von Foodwatch-Chef Thilo Bode unmittelbar auf die Rohstoffpreise aus. Weil die institutionellen Investoren überall nach Möglichkeiten suchen, ihr Kapital anzulegen, explodieren die Lebensmittelpreise. Bode fordert im Interview mehr Regulierung und zeigt sich enttäuscht über die Untätigkeit der Deutschen Bank.

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Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Die Spekulation mit Nahrungsmittelrohstoffen lässt die Preise für Lebensmittel teilweise stark steigen. Das verstärkt die globale Hungerproblematik, schadet den Betrieben, die solche Rohstoffe verarbeiten, und den Verbrauchern. Sie fordern deshalb eine einheitliche Regulierung für den gesamten Spekulationsmarkt, aber keine Sonderregelung für Nahrungsmittelspekulationen?

Thilo Bode: Uns liegen natürlich die Nahrungsmittel besonders am Herzen. In den Indexfonds der Spekulanten sind aber auch andere Rohstoffgruppen enthalten. Der Anteil der Agrarrohstoffe beträgt bis zu 20 %. Die Indexfonds treten vorwiegend auf der Käuferseite auf. Das Kaufverhalten ist also asymmetrisch. Dies führt zu den phasenweisen Preisanstiegen – egal wie sich die Marktdaten entwickeln. Das ist eines der Hauptprobleme.

Thilo Bode fordert Positionslimits für den Lebensmittelmärkte. (Foto: Foodwatch/Susanne Schleyer)

Thilo Bode fordert Positionslimits für den Lebensmittelmärkte. (Foto: Foodwatch/Susanne Schleyer)

Nahrungsmittel sind ein besonderer Fall: Bei Menschen, die 70 bis 80 % ihres Einkommens für Nahrungsmittel ausgeben müssen, geht es um Leben und Tod. Wenn der Goldpreis hochgeht oder der Preis für Kupfer, ist es für manche auch sehr schwierig, aber es ist nicht so, dass dann unmittelbar Menschen verhungern. Das World Food Program musste während der Preissteigerungen 2008/2009 beispielsweise seine Beschaffungen um 40 % reduzieren. Es kann doch nicht sein, dass Wetten erlaubt sind auf steigende Nahrungsmittelpreise, die Menschen zum Hungern verdammen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Woran scheitert eine Regulierung, wie Sie sie sich vorstellen?

Thilo Bode: Die Regulierung scheitert an der Finanzindustrie. Die hat kein Interesse an einer strengeren Regulierung. Dann kommen noch die großen Rohstoffproduzenten wie Brasilien und Argentinien dazu. Die profitieren ebenfalls von den hohen Preisen, die zeitweise durch die Spekulationen entstehen. Allerdings gibt es auch divergierende Interessen. Akteure, wie die Mühlen beispielsweise, machen mit den stark schwankenden Preisen wiederum kein gutes Geschäft.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Ist das Bewusstsein für diese Problematik beispielsweise in den USA anders?

Thilo Bode: In den USA ist eine viel strengere Regulierung geplant als in Europa. Sie muss allerdings noch durchgesetzt werden. Die Unterstützung für eine Regulierung ist dort sehr viel stärker als in Europa – weil Unternehmer dabei sind und die Amerikaner mit einem höheren Ölpreis und höheren Transportkosten viel sensibler umgehen als wir. Ob die Gesetzgeber sich gegen die Finanzlobby durchsetzen können, steht auf einem anderen Blatt.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Welchen Weg halten Sie für aussichtsreicher, um eine wirkungsvolle Regulierung durchzusetzen: den über die Politik, damit diese entsprechende Gesetze durchsetzt und kontrolliert; oder den über direkte Erhöhung des öffentlichen Drucks auf die Akteure, um einen freiwilligen Rückzug zu erwirken?

Thilo Bode: Natürlich muss beides passieren. Es arbeiten auch viele Organisationen an dem Thema. Auf der einen Seite muss Lobbyarbeit in Brüssel gemacht werden. Es gibt Lobbygruppen, die versuchen, auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen.

Foodwatch dagegen konzentriert sich auf die Öffentlichkeit und versucht, über die Debatte und den öffentlichen Druck auf die Banken zu erreichen, dass sie ihren Widerstand gegen die Regulierung aufgeben.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Foodwatch versucht seit Längerem, die Deutsche Bank zu einem Rückzug aus den Spekulationen mit Nahrungsmitteln zu bewegen. Welche Rolle spielt die Deutsche Bank bei Nahrungsmittelspekulationen im Vergleich zu anderen großen Investitionsbanken?

Thilo Bode: Sie ist wie bei allen fragwürdigen Geschäften des heutigen Finanzgewerbes ganz vorne mit dabei. Im Indexfondsbereich steht die Deutsche Bank an zweiter Stelle. Sie hat wichtige Indexfonds selbst entwickelt.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Sie haben unter dem Slogan „Hände weg vom Acker, Mann!“ eine Protestaktion an den damaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bank und Vorsitzenden des Internationalen Bankenverbandes, Josef Ackermann, gestartet, die bisher von mehr als 65.000 Menschen unterstützt wurde und in der Sie ihn auffordern, Spekulationen mit Nahrungsmittelrohstoffen einzustellen. Glauben Sie, Herr Ackermann denkt persönlich ernsthaft über einen Ausstieg aus Nahrungsmittelspekulationen nach?

Thilo Bode: Wir haben einen persönlichen Brief von ihm bekommen, der nicht gleichgültig klingt. Aber ob das nur ein PR-Trick ist oder ob tatsächlich persönliche Beweggründe dahinterstecken, können wir nicht sagen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Die Deutsche Bank hat eine Untersuchung der Auswirkungen von Spekulationen auf die Lebensmittelpreise angekündigt. Was erwarten Sie von dieser Untersuchung?

Thilo Bode: Die Deutsche Bank hat gesagt, sie wolle unsere Studie überprüfen und bis Ende Januar entscheiden, ob sie aussteigt oder nicht. Diese Zusage hat sie mittlerweile zurückgezogen. Jetzt will sie eine umfangreiche wissenschaftliche Studie anfertigen, für deren Fertigstellung es keinen Termin gibt. Wir befürchten, das heißt: Die Deutsche Bank hat einen Rückzieher gemacht und will die Geschichte aussitzen.

Die Untersuchung wird wahrscheinlich das Problem kleinreden und womöglich zu dem Schluss kommen, dass Spekulation ein unvermeidbares und nützliches Element der Agrarpolitik sei, dass Investoren einfach mehr Kapital in die Landwirtschaft pumpen sollten, dann gäbe es keine Spekulationen mehr und dass es Spekulationen brauche, damit die Produktion gesteigert werden könne und so weiter.

Vielleicht kommt die Deutsche Bank sogar mit dem Argument, man könne gar nicht beweisen, dass die Spekulation schädlich ist. Oder sie sagt gar nichts und hofft, dass das Thema irgendwie verschwindet. Ich traue der Deutschen Bank alles zu.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Eine Erkenntnis des aktuellen Foodwatch-Berichts über die Auswirkungen von Nahrungsmittelspekulationen ist, dass ein gewisser Anteil an Spekulanten am Rohstoffmarkt die nötige Liquidität für den Markt liefert und für Preisstabilität sorgt. Bis zur Jahrtausendwende war der Anteil, den Spekulanten am Rohstoffmarkt haben durften, beschränkt. Wie hoch dürfte Ihrer Meinung nach der Anteil von Spekulationsgeschäften auf dem Rohstoffmarkt sein?

Thilo Bode: Das lässt sich schwer genau abgrenzen. Aber womit man gut gefahren ist, waren die strikten Positionslimits. Da gab es etwa ein Volumen von 30 % der Kontrakte, die spekulativ eingesetzt worden sind. Jetzt haben wir 80%. Das ist offensichtlich zu viel.

Wir fordern die Wiedereinführung von Positionslimits und dass institutionalisierte Kapitalanleger wie Lebensversicherungen, Pensionsfonds etc. sich aus dem Rohstoffmarkt zurückziehen. Denn die Rohstoffbörsen sind relativ klein und die Öffnung gegenüber dem Kapitalmarkt hat dazu geführt, dass die Preise sehr volatil geworden sind.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Nahrungsmittelspekulationen wurden als Ersatz für die verlorenen Anlagen der Dotcom-Blase groß. Sie bieten den Anlegern eine hohe Sicherheit und hohe Renditen – zwei Vorteile, die in der aktuellen Schuldenkrise praktisch gänzlich verschwunden sind. Ist demnach aktuell nicht der denkbar schwerste Zeitpunkt, um Lebensmittelspekulationen einzudämmen?

Thilo Bode: Ich glaube, das ist egal. Die Finanzwirtschaft wird sich solche Instrumente einfach nicht aus der Hand nehmen lassen. Der Handel mit Rohstoffindices ist ein lukratives Geschäft Die Banken können damit nicht verlieren, nur gewinnen.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie wirkt sich die Liquidität, die die Europäische Zentralbank kürzlich gewährt hat, auf die Rohstoffpreise aus?

Thilo Bode: Den Effekt sieht man jetzt schon: Die Rohstoffpreise gehen durch die Decke. Irgendwo muss diese Liquidität der Zentralbank ja bleiben.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Können die Banken nicht auch ohne die Nahrungsmittelspekulationen und Indexfonds bestehen?

Thilo Bode: Natürlich können sie bestehen – auch ohne CDS, ohne Zweckgesellschaften und ohne Schattenbanksystem. Den ganzen Unsinn, den die Banken machen, braucht die Wirtschaft nicht. Die Banken dienen nicht mehr der Realwirtschaft, sie sind zum Spielcasino geworden. Aber es liegt wie immer an der Konkurrenz: Wer hört als Erstes auf? Wir könnten auch ganz normale Banken haben. Aber dieser Sektor hat sich mittlerweile zu einem veritablen Monster entwickelt und erpresst die Staaten. Das sieht man ja jetzt: Die Staaten müssen die Banken mit Liquidität fluten, weil sie nicht wissen, was passiert, wenn eine oder zwei große Banken bei einem Staatsbankrott ausfallen. Es liegt also an der Größe und der maroden Struktur der Banken, dass der Staat sich selbst zur Geisel der Finanzindustrie gemacht hat. Das ist das ganze Dilemma. Warum geben wir denn das ganze Geld aus– doch nicht wegen Griechenland!

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Glauben Sie, es ist für Privatinvestoren nachvollziehbar, was ihre Portfolios beinhalten? Kann eine Privatperson verhindern, dass Nahrungsmittelspekulationen in ihren Geldanlagen eingebaut sind?

Thilo Bode: Bei den Fonds ist es gar nicht so leicht, durchzublicken. So kann es sein, dass über Kreuzbeteiligungen versteckte Investments in Nahrungsmittelrohstoffe auftauchen. Verborgene Beteiligungen an Rohstoffspekulationen über Fonds können, soweit ich weiß, nicht ausgeschlossen werden. Die klassischen Fonds der Deutschen Bank, die sich an diesen Geschäften beteiligen, sind aber bekannt.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Die Politik und die Öffentlichkeit scheinen vollständig mit dem Zustand des Euro beschäftigt zu sein. Wie wirkt sich die Krise auf die Nahrungsmittelspekulationen aus?

Thilo Bode: Wenn Aktien unsicher werden, findet gerne eine Umschichtung des Portfolios statt. Die Leute investieren dann in Rohstoffe als Anlagenklasse. Das ist volkswirtschaftlich nicht besonders sinnvoll und geschieht nur, weil man das Geld jetzt dort am sichersten aufgehoben glaubt. Aber das brauchen wir nicht. Da werden auch keine Investitionen befördert, das sind einfach Wetten, die abgeschlossen werden.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Die Preisentwicklung bei Rohöl schlägt sich wegen der aufwendigen Produktion auf die Lebensmittelpreise nieder. Wie schätzen Sie die Gefahr ein, dass Konflikte mit Ölförderländern – wie im aktuellen Beispiel Iran – die Situation am Lebensmittelmarkt zusätzlich verschärfen?

Thilo Bode: Der Ölpreis beeinflusst die Nahrungsmittelpreise etwa zu 1/4. Wenn sich der Ölpreis um 60 bis 100 % erhöht, steigen die Nahrungsmittelpreise um 15 bis 20 %. Das ist heftig. Das heißt aber auch, dass Spekulationen am Rohölmarkt, die ebenfalls gang und gäbe sind, sich auch auf die Nahrungsmittelpreise auswirken.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie werden sich die Lebensmittelpreise entwickeln? Welche Aspekte kommen noch dazu?

Thilo Bode: Die Peaks und die Volatilität werden mit Sicherheit weiter bestehen – weil weiterhin riesige Mengen an liquiden Mitteln herumvagabundieren und weitere Faktoren wie Biosprit dazukommen. Wie schnell das geht, haben auch die letzten Preisanstiege gezeigt. Wenn dann noch eine internationale Krise wie der Irankonflikt dazukommt, entstehen genau diese negativen Effekte, die wir bereits gesehen haben.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie stark wirkt sich Biosprit auf die Nahrungsmittelpreise aus?

Thilo Bode: Der Biosprit spielt eine große Rolle. Er führt insbesondere bei Mais zu Preissteigerungen von jährlich rund 3 %. Das ist ebenfalls pervers. Aber der Biosprit war nicht für die heftigen Preisausschläge verantwortlich.

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Europas Banken erwarten mit Sorge Ergebnisse von Stress-Test
Europas Banken erwarten mit Sorge Ergebnisse von Stress-Test
Viele europäische Banken erwarten mit Sorge die Ergebnisse des aktuellen Stress-Tests. Es wird erwartet, dass einige Banken neues Kapital auftreiben werden müssen. Tatsache ist: Die europäischen Banken haben seit der Finanzkrise deutlich an Boden gegenüber ihren Konkurrenten aus den USA…
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EZB-Chef Mario Draghi und sein portugiesischer Vize Vitor Constancio, Anfang Dezember in Frankfurt. (Foto: dpa)

EZB-Chef Mario Draghi und sein portugiesischer Vize Vitor Constancio, Anfang Dezember in Frankfurt. (Foto: dpa)

Die US-Banken haben die Finanzkrise hinter sich gelassen, während die Europäer noch immer Altlasten mit sich herumschleppen. Wie gravierend die Unterschiede inzwischen sind, hat das Analysehaus Tricumen ausgerechnet: 2007 fuhren die acht größten europäischen Banken mit dem Handel von Anleihen, Devisen und Rohstoffen noch Einnahmen von 48 Milliarden Dollar ein, die fünf größten US-Banken kamen auf 38 Milliarden. Im vergangenen Jahr schafften die Europäer noch 26 Milliarden Dollar, die US-Häuser dagegen 43 Milliarden. Ähnlich ist der Trend im Beratungsgeschäft. „Ich gehe davon aus, dass die europäischen Banken weiter Marktanteile an die Amerikaner verlieren“, sagt Tricumen-Analyst Darko Kapoor.

Die Deutsche Bank warnt regelmäßig vor diesem Szenario. Europa brauche eine globale Bank, damit Unternehmen diesseits des Atlantiks bei Kapitalmarktgeschäften nicht zu abhängig von US-Banken seien, lautet das Mantra.

Viele Bankmanager werden am 29. Juli keinen entspannten Start in die Sommerferien haben. Statt auf dem Balkon oder am Strand müssen sie den Freitagabend im Büro verbringen und die Ergebnisse des europaweiten Banken-Stresstests auswerten. Die EU-Bankenbehörde EBA will die Resultate an diesem Tag erst um 22 Uhr veröffentlichen, wenn alle wichtigen Börsen geschlossen haben. Auf diese Weise gewährt sie Investoren genügend Zeit, die Ergebnisse bis zur Öffnung der Märkte am Montag zu verdauen. Manche Beobachter fühlen sich an Zeiten der Finanzkrise erinnert, als an Wochenenden regelmäßig Rettungspläne für marode Finanzinstitute gebastelt wurden.

Vergleichbare Aktionen erwarten die meisten Banker und Experten dieses Mal zwar nicht, aber die Stimmung ist vor der Verkündung der Zahlen durchaus angespannt. Neben der Deutschen Bank, die mit ihrer Kernkapitalquote von 10,7 Prozent vielen Konkurrenten hinterherhinkt, stehen vor allem italienische Geldhäuser unter Druck. Sie schieben faule Kredite von 360 Milliarden Euro vor sich her und werden beim Stresstest deshalb nach Einschätzung von Experten besonders schlecht abschneiden. EZB-Chef Mario Draghi hat eine rasche Lösung der Probleme angemahnt.

Am Markt gibt es deshalb Spekulationen, die Politik könne die Stresstest-Resultate als Rechtfertigung nutzen, um italienische Geldhäuser zu stützen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklärte kürzlich, man solle zunächst die Stresstest-Ergebnisse abwarten, um die Probleme der Banken besser bewerten zu können. Viele Experten halten das jedoch für Augenwischerei. „Das Problem der faulen Kredite in Italien ist seit langem bekannt“, sagt ein Bankvorstand. „Ich erwarte nicht, dass die Behörden aus dem Stresstest grundlegend neue Erkenntnisse gewinnen.“

Schon beim vorangegangenen Fitnesscheck 2014 entpuppten sich die Geldhäuser zwischen Neapel und Mailand als größte Sorgenkinder – passiert ist seitdem wenig. „Wenn die Therapie nicht erfolgt, ist das etwas, das man nicht dem Stresstest anlasten darf“, betont Michael Kemmer, der Hauptgeschäftsführer des deutschen Bankenverbands. Staatshilfen für italienische Banken sind aus seiner Sicht allerdings nur „in eng begrenzten Ausnahmefällen“ denkbar. Bei den neun teilnehmenden Instituten aus Deutschland erwartet Kemmer nach dem Stresstest keine „tiefgreifenden Verwerfungen“. Österreichs Notenbankchef Ewald Nowotny sagte der Nachrichtenagentur APA am Freitag, er wolle die Lage der Geldhäuser nicht überdramatisieren. Das sei „ein lösbares Problem, etwa mit dem bewährten Modell einer Bad Bank“.

Die EBA prüft, wie sich die Zahlen der Geldhäuser in einer Krise entwickeln würden. Anders als 2014 gibt es beim diesjährigen Test keine Mindestkapitalquote, die Banken nach dem sogenannten Stress-Szenario mindestens erreichen müssen – sie können somit auch nicht durchfallen. Die EZB will die Resultate aber berücksichtigen, wenn sie gegen Jahresende individuelle Mindestkapitalquoten für Institute festlegt. Die Stresstest-Ergebnisse sind für Banken also eine Art Zwischenzeugnis.

Investoren wollen dabei genau darauf schauen, wie Banken im Stress-Szenario im Vergleich zu ihren Konkurrenten abschneiden. „Es wird Rankings geben – und der Markt bildet sich dann eine Meinung“, sagt ein hochrangiger Bankenaufseher. Die Geldhäuser müssten deshalb genau erklären, wie ihre Ergebnisse zustande gekommen seien. „Da gibt es sehr methodengetriebene, technische Einflüsse.“ Da die deutschen Institute die schärferen Basel-III-Kapitalregeln schrittweise einführen, wird ihre harte Kapitalquote in den nächsten Jahren zum Beispiel tendenziell sinken – völlig unabhängig vom Stress-Szenario. „Dieser Effekt ist bei den deutschen Banken in Summe nicht ganz unbeträchtlich – und muss erläutert werden.“

Viele Institute hoffen, dass Investoren nach dem Stresstest wieder Vertrauen in den Sektor fassen. Seit dem Brexit-Votum sind Bank-Aktien europaweit eingebrochen. Sollten Investoren oder Aufsichtsbehörden nach dem Test von Banken eine Stärkung ihrer Kapitalpolster fordern, stünde der Finanzsektor dagegen vor großen Problemen. „Banken können wegen der niedrigen Zinsen das Kapital nicht so schnell aufbauen, wie sie müssten“, räumt ein hochrangiger Manager ein. „So schnell kann man die Kosten gar nicht abbauen, um das wettzumachen.“

Innenminister Bayern: Sprengstoff-Anschlag in Gemeinde Ansbach
Innenminister Bayern: Sprengstoff-Anschlag in Gemeinde Ansbach
In Ansbach ist bei einer Explosion vor einer Weinstube ein Mensch getötet und zehn verletzt worden. Das bayrische Innenministerium hält einen Anschlag für möglich.
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Bundesinnenminister Thomas de Mazière mit dem bayrischen Innenminister Joachim Herrmann am Samstag in München. (Foto: dpa)

Bundesinnenminister Thomas de Mazière mit dem bayrischen Innenminister Joachim Herrmann am Samstag in München. (Foto: dpa)

Im bayerischen Ansbach hat es am Sonntagabend möglicherweise einen Sprengstoffanschlag gegeben. Eine Explosion, bei der nach Polizeiangaben ein Mensch starb und zehn verletzt wurden, sei möglicherweise vorsätzlich herbeigeführt worden, sagte ein Sprecher des bayerischen Innenministeriums der Nachrichtenagentur Reuters. „Nach jetzigem stand ist es kein Unfall.“

Die Nürnberger Nachrichten melden: „Die Explosion in der Ansbacher Innenstadt war keine Gasexplosion, sondern wurde durch einen Sprengkörper ausgelöst. Dies sagte Ansbachs Bürgermeisterin Carda Seidel bei einer Pressekonferenz. Offenbar hat sich die Explosion in oder vor Eugens Weinstube in der Pfarrstraße ereignet.“ Es sei noch unklar, ob es mehrere Explosionen gegeben hat. Auch sei unklar, ob es sich um einen Anschlag gehandelt habe.

Bei der Explosion ist mindestens ein Mensch getötet worden, zehn Menschen wurden teilweise schwer verletzt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist aus Berlin abgereist und auf dem Weg nach Nürnberg. Über der Stadt kreisten nach der Explosion mehrere Hubschrauber. Die Spurensicherung ist vor Ort. Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei ist im Einsatz. Aus Nürnberg wurden die Freiwilligen Feuerwehren aus Katzwang und Almoshof zur Unterstützung einberufen, berichten die Nürnberger Nachrichten.

Die Hintergründe sind noch unbekannt. Reporter24 berichtet: „Ein Security-Mitarbeiter vom Festival berichtet, dass ein Mann mit Rucksack am Eingang abgewiesen wurde. Anschließend sei er zu dem Lokal gelaufen, kurz bevor es zur Explosion kam.“

Ein Open-Air-Konzert in der Nähe wurde abgebrochen, rund 2.500 Besucher verließen den Veranstaltungsort. Die Räumung verlief ohne Zwischenfälle und geordnet.

Kapitalflucht: Türkei fürchtet Wirtschaftskrieg gegen Erdogan
Kapitalflucht: Türkei fürchtet Wirtschaftskrieg gegen Erdogan
In der Türkei erwarten verschiedene Medien einen Wirtschaftskrieg des Westens gegen die Türkei. Öl ins Feuer goß der Vorsitzende der Grünen, Özdemir: Er fordert EU-Sanktionen. Die Vertreter der US-Handelskammer in der Türkei sind dagegen nicht so pessimistisch.
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Recep Tayyip Erdogan mit seinem Premier Binali Yildirim (li.) und Generalstabschef Hulusi Akar. (Foto: dpa)

Recep Tayyip Erdogan mit seinem Premier Binali Yildirim (li.) und Generalstabschef Hulusi Akar. (Foto: dpa)

Türkische Medien berichten, dass nach dem misslungenen Putschversuch der „Westen“ darauf erpicht sei, Erdogan mit einer vorsätzlich ausgelösten wirtschaftlichen Krise zu stürzen. So titelt die Zeitung Günes „Der zweite Putschplan des Westens ist die Verursachung einer wirtschaftlichen Krise“. So hatte Barbara Wesel von der Deutschen Welle zwei Tage nach dem Putsch geschrieben: „Politische Instrumente bieten sich nicht mehr an, den Sultan vom Bosporus zu stoppen – sondern nur wirtschaftliche. Das beginnt mit einem Kollaps beim Tourismus, gefolgt von einer Abwanderung der Investoren und großen Unternehmen.“ Die regierungsnahe Zeitung Star bestätigt die Feststellung der Türkei-Gegner, wonach die türkische Regierung und Erdogan nicht mit politischen Mitteln gestürzt werden können. Die türkische Opposition sei zwar gegen den Putschversuch gewesen, doch sie erhoffe sich eine Wirtschaftskrise, um Erdogan loszuwerden. Das ist ihre letzte Hoffnung, so das Blatt.

Tatsächlich kommt es aktuell zu einer Kapitalflucht aus der Türkei. Zuvor hatte die Rating-Agentur Standard & Poor’s (S&P) die Kreditwürdigkeit der Türkei wegen der politischen Turbulenzen auf „BB“ von „BB+“ heruntergestuft– und damit tiefer in den spekulativen Bereich. Die Banken Morgan Stanley, Societe Generale, BNP Paribas und Citigroup deuteten an, sich zurückziehen zu wollen. Patrick Mange, Fondsmanager bei BNP Paribas Investment Partners, sieht türkische Anlagen kritisch.

Am Sonntag hat der grüne Politiker Cem Özdemir als erster europäischer Politiker Sanktionen gegen die „Machthaber“ in der Türkei angeregt. 

Vizepremier Nurettin Canikli sagte am Donnerstag, dass S&P und die Putschisten demselben Zweck dienen würden. Die Milliyet zitiert Canikli: „Schauen sie, man wartet üblicherweise ein bis eineinhalb Monate ab, um die Auswirkungen des Putschversuchs auf die makroökonomischen Indikatoren zu beobachten und einzustufen. Die Entscheidung von S&P ist weder objektiv noch rational. Es ist unmöglich, mit einer rationalen Logik innerhalb dieser kurzen Zeit eine derart scharfe Entscheidung zu fällen. Sie müssen die Auswirkungen auf den Kapitalmarkt, aus den Haushalt und auf alle anderen Bereiche messen. Das ist innerhalb von drei Tagen schlichtweg unmöglich.“

Erdogan sagte, dass die Entscheidung der Ratingagentur eine politische sei. „Diese Ratingagenturen warten auf derartige Gelegenheiten. Doch sie werden uns nicht stoppen und die Notenbank wird die Liquidität sicherstellen“, zitiert Finans Gündem Erdogan.

Währenddessen ist der türkische Finanzminister darum bemüht, die Investoren zu beruhigen.

„Es wird eine maximale Feinfühligkeit für die wirtschaftliche Freiheit geben“, zitiert Bloomberg Simsek. Zudem werde die Türkei Maßnahmen treffen, um private Investitionen zu fördern. The Economist berichtet in diesem Zusammenhang, dass das Scheitern des Putschversuchs sich bisher positiv auf die türkische Wirtschaft ausgewirkt habe. „Das ist kein Sieg für die türkische Demorkatie. Statt die demokratischen Institutionen zu stärken, wird Herr Erdogan seine realen und als Feind wahrgenommenen Feinde säubern und seine eigene Herrschaft etablieren. Putsche können viele Formen haben.“

Die Türkisch-Amerikanische Handelskammer (TABA-AmCham) gibt sich von allen Organisationen und Personen am optimistischsten. Der Chef der TABA-AmCham, Bora Gurcay, sagt, dass US-Firmen im aktuellen Jahr Direktinvestitionen in der Türkei tätigen wollen, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Nach Angaben von Gurcay, der auch Chef von Motorola Solutions Turkey ist, sollen vier prominente US-Firmen in den kommenden Monaten große Investitionen in der Türkei durchführen. „Als die Leute das erste Mal von den Ereignissen gehört haben, brach eine Panik bei den ausländischen Firmen aus (…) Aber nachdem das türkische Volk den Putschversuch gestoppt und die Demokratie verteidigt hat, indem sie auf die Straßen gingen, entstand der Eindruck, wonach sich dauerhafte Investitionen in dem Land lohnen“, so Gurcay.

Im vergangenen Jahr befand sich die Türkei auf der Liste der beliebtesten Destinationen für ausländische Investoren auf Platz 20. Es gab ausländische Direktinvestitionen (FDI) von 16,5 Milliarden Dollar, berichtet die Welthandelskonferenz (UNCTAD). Die Renditen für zwei- fünf- und zehnjährige Staatsanleihen hätten aufgrund des Putschversuchs und der Entscheidung der Ratingagentur steigen müssen. Doch dem ist nicht so. Bei allen Staatsanleihen gab es prozentuale Renditenrückgänge. Der Anleihenmarkt hat offenbar nach wie vor ein großes Vertrauen in die türkische Wirtschaft.

Streit mit Türkei: Europa könnte von Öl-Regionen abgeschnitten werden
Streit mit Türkei: Europa könnte von Öl-Regionen abgeschnitten werden
Die aktuelle Entfremdung zwischen der EU und der Türkei wird auch energiepolitische Folgen haben. Die EU wird schrittweise aus den ölreichen Regionen in der Nachbarschaft der Türkei isoliert. Mit der Türkei als EU-Mitglied hätte Europa seine Energiezufuhr autonom bestimmen können.
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Erdogan und Juncker am 5. Oktober 2015 in Brüssel. Juncker will verhindern, dass die EU vom Öl isoliert wird. (Foto: dpa)

Erdogan und Juncker am 5. Oktober 2015 in Brüssel. (Foto: dpa)

Aufgrund der Entfremdung zwischen der Europa und der Türkei wird es für  die EU zunehmend schwieriger, zu den wichtigsten Energieressourcen der Welt einen autonomen Zugang zu bekommen und ihre Energiezufuhr zu kontrollieren. Die Türkei will als Schnittstelle zwischen den EU-Absatzmärkten und den energiereichen Regionen in Zentralasien, im Kaukasus und im Nahen Osten agieren. Wenn die Türkei ein Mitglied der EU wäre, hätte die EU einen direkten Zugang zu jenen Energieressourcen, was entscheidend für die Energieunabhängigkeit der EU wäre. Europäische Energiekonzerne könnten dann den EU-Markt autonom versorgen und einen enormen Einfluss auf die Ölpreisbildung ausüben.

Allerdings gibt es zahlreiche Hinweise dafür, dass sich die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei nicht verbessern, sondern verschlechtern werden. Eine politische Einigung zwischen Ankara und Brüssel ist nicht in Aussicht. Türkische Geopolitiker bewerten die aktuellen Entwicklungen zwischen der EU und der Türkei aus einer globalen Perspektive.

Der türkische Oberst a.D. und Geopolitiker, Nejat Tarakçı, berichtet in einer Analyse der Denkfabrik TASAM: „Nach dem Zerfall der UDSSR gab es zwischen der EU und den USA eine Kooperation, um das entstandene Machtvakuum in Europa auszufüllen. Diese Kooperation wurde nach dem Jugoslawienkrieg und dem Ersten Golfkrieg (1991) aufgelöst, weil die Amerikaner Europa aus den Energie-Regionen verdrängte und gleichzeitig in anderen Bereichen eine Teilung der finanziellen Last verlangte. Die USA traten mit Japan und Deutschland auf der globalen Ebene in eine wirtschaftliche und politische Konkurrenz. Die Strategie Deutschlands, gemeinsam mit Frankreich die EU als balancierenden Gegenpol aufzubauen, ist aufgrund der politischen und wirtschaftlichen Manövrierfähigkeit der USA ins Leere gelaufen (…). Das Ziel der USA, seine militärische Stärke zu nutzen, um in den ölreichen Regionen ein Monopol aufzubauen, hat dazu geführt, dass die EU und die USA zwangsläufig zu Konkurrenten wurden.“

Audi will Bau von Elektro-Autos beschleunigen
Audi will Bau von Elektro-Autos beschleunigen
Audi will den Bau von neuen Elektro-Modellen forcieren. Das Unternehmen blickt vor allem auf China als neuem Absatzmarkt.
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Audi will in China nicht mehr bloß Spritfresser verkaufen. (Foto: dpa)

Audi will in China nicht mehr bloß Spritfresser verkaufen. (Foto: dpa)

Audi will den Anteil an Elektrofahrzeugen in den kommenden Jahren massiv ausbauen. In einem Interview der Heilbronner Stimme erklärte der Vorstandsvorsitzende Rupert Stadler: „In den nächsten drei bis vier Jahren werden wir diverse Plug-In-Hybride anbieten. Bis 2020 drei reine E-Autos und bis 2025 einen Anteil von 25 bis 30 Prozent.“ Es werde auch in den unteren Segmenten etwas auf den Markt gebracht. Den Anfang macht nach seinen Worten 2018 ein Geländewagen, gefolgt von einem elektrifizierten Kompaktwagen. Später soll die gehobene Mittelklasse folgen.

Gerade für Märkte wie China sieht Stadler einen hohen Bedarf an E-Autos. Auch das Wasserstoffauto, das Spezialisten in Neckarsulm zur Serienreife entwickeln, soll kommen. Im Gegenzug will Audi sein Modellprogramm straffen. Stadler stellt zum Beispiel die dreitürigen Versionen von A1 und A3 infrage. „Da haben wir andere Ideen für interessantere Derivate“, sagte Stadler. Auch die hohe Variantenzahl bei Motoren, Getrieben, Lenkrädern, Sitzen und anderen Teilen stehe zur Disposition.

EU will europäische Kunden gegen VW unterstützen
EU will europäische Kunden gegen VW unterstützen
Die EU-Kommission will die geschädigten VW-Kunden in Europa beim Kämpf um Entschädigungen wegen des Diesel-Skandals unterstützen. VW-Chef Müller hatte erst vor kurzem erklärt, dass eine Entschädigung für alle europäischen Kunden für das Unternehmen zu einer ernsthaften Belastung würden.
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EU-Kommissarin Vera Jourova mit der US-Staatssekretärin Penny Pritzker in Brüssel. (Foto: dpa)

EU-Kommissarin Vera Jourova mit der US-Staatssekretärin Penny Pritzker in Brüssel. (Foto: dpa)

Die Europäische Kommission will einem Bericht zufolge den Ansprüchen europäischer Volkswagen-Kunden im Dieselskandal zur Durchsetzung verhelfen. Justizkommissarin Vera Jourova wolle die Bemühungen europäischer Verbraucherschützer koordinieren, entsprechende Leistungen durchzusetzen, berichtete die Zeitung Die Welt. Es müsse sichergestellt werden, dass die Verbraucher eine fair behandelt würden, zitiert die Zeitung aus einem Schreiben der Kommissarin. In dem Fall könnten verschiedene Teile des europäischen Verbraucherrechts angewandt werden.

Im Skandal um massenhaft manipulierte Diesel-Abgaswerte lehnt Volkswagen Entschädigungszahlungen für europäische Kunden ab. In den USA hat sich VW dagegen zu Milliardenzahlungen verpflichtet. Bei der Kommission war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. VW wollte sich zu dem Bericht nicht äußern.

Zuletzt hatte VW-Chef Müller erklärt, dass Entschädigungen für die Kunden in Europa das Unternehmen in ernste Schwierigkeiten bringen könnten.

Die EZB hat vor kurzem mit dem Ankauf von Unternehmensanleihen von VW begonnen, um dem Konzern in der Krise zu helfen.

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