China: Parteispitze bereitet bei Geheim-Treffen Machtwechsel vor

Die chinesische Führung bereitet auf einem geheimen Treffen die Personalentscheidungen für den 19. Parteikongress der Kommunisten vor. Alles deutet darauf hin, dass Reformer kaum eine Chance haben, um nach oben zu kommen.

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Die Führungsetage der chinesischen Kommunistischen Partei hat sich zu einem geheimen Konvent in die Küstenstadt Beidaihe zurückgezogen. Bereits am Freitag war der aktuelle Präsident Hu Jintao in der Stadt eingetroffen. Bei dem Treffen wird ein Machtwechsel in der Partei vorbereitet. Am 18. Parteikongress der Kommunistischen Partei soll noch in diesem Jahr die Macht an eine neue Generation übertragen werden.

Grundsätzliche Veränderungen in der chinesischen Politik dürften allerdings nicht bevorstehen: „Die neue Aufstellung wird hauptsächlich Mitglieder beinhalten, die über breite Erfahrung verfügen. Neue Gesichter wird erst der 19. Parteikongress bringen“, sagte ein Informant aus der Kommunistischen Partei der Financial Times. Damit könnte sich der Wandel Chinas, das aktuell eine schwere Krise durchmacht, deutlich verzögern. Denn der 19.Parteikongress ist erst für das Jahr 2017 angesetzt.

Nötig wurde der Umbau der Partei nachdem der Hoffnungsträger der Kommunisten, Bo Xilai wegen eines Skandals für die Führung untragbar geworden war (mehr hier).

Mit dem geheimen Konvent belebt Hu Jintao die ehemalige Tradition des Treffens in Beidaihe neu. Nachdem Hu im Jahr 2003 an die Macht gekommen war, hatte er die Beratungen in der Stadt abgeschafft. Davor hatte sich die Parteiführung regelmäßig zu wichtigen Entscheidungen dort getroffen und die Stadt als Sommersitz genutzt.

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