Portugal: Fehlkalkulation bringt Defizit-Ziel in Gefahr

Die portugiesische Regierung hat bei ihrem Sanierungsprogramm mit deutlich höheren Steuereinnahmen gerechnet. Doch die Rezession senkte die Einnahmen so stark, dass das Defizitziel nicht erreicht werden kann. Zusätzliche Sparmaßnahmen wären die einzige Möglichkeit, noch etwas zu erreichen.

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Portugal ist noch nicht raus aus den finanziellen Problemen. Wie das Finanzministerium am Donnerstag mitteilte, sorgen Fehlkalkulationen für Schwierigkeiten bei der Einhaltung des diesjährigen Defizitzieles. Die Einnahmen aus den Steuern fielen in den ersten sieben Monaten des Jahres um 3,5 Prozent, so das Ministerium. Im Haushaltsplan für 2012 war von einem Anstieg der Steuereinnahmen um 2,6 Prozent ausgegangen worden. Die hohe Arbeitslosigkeit von 15,5 Prozent und die Rezession, in der sich die Wirtschaft befindet, haben die Einnahmen deutlich reduziert und werden noch länger zu spüren sein.

Wie will Pedro Passos Coelho den internationalen Gläubigern deutlich machen, dass eine grobe Fehlkalkulation das Defizit-Ziel in Gefahr bringt (Foto: EU Consilium)

Wie will Pedro Passos Coelho den internationalen Gläubigern deutlich machen, dass eine grobe Fehlkalkulation das Defizit-Ziel in Gefahr bringt (Foto: EU Consilium)

Ohne zusätzliche Maßnahmen im laufenden Jahr wird Portugal das festgelegte Defizit-Ziel von 4,5 Prozent nicht erreichen können, so das Finanzministerium. Aber angesichts der harten Sparanstrengungen des Landes, ist es schwer zu entscheiden, wo noch Handlungsraum ist, ohne die Wirtschaft oder den Geldbeutel der Konsumenten noch stärker zu belasten. Schon in der nächsten Woche wird die Troika dem Land wieder einen Besuch abstatten. Spanien hatten die internationalen Gläubiger mehr Zeit für die Erreichung des Defizit-Ziels eingeräumt, als das Land ebenfalls daran zu scheitern drohte.

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