Ungarn lehnt Bedingungen des IWF zur Rettung ab

Die vom IWF geforderten Auflagen, um Ungarn die dringend benötigte Finanzhilfe zuzusagen, wurden überraschend vom ungarischen Ministerpräsidenten abgelehnt. Sie seien nicht mit dem nationalen Interesse vereinbar. Damit setzt sich der Streit zwischen Ungarn und dem internationalen Gläubiger fort.

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Seit vergangenem Jahr hat die ungarische Kreditwürdigkeit den Junk-Status inne. Die Refinanzierungskosten des Staates sind kaum mehr zu bändigen und ein dringend notwendiges Darlehen vom IWF rückt nun wieder in weite Ferne. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die vom IWF aufgestellten Bedingungen abgelehnt.

Der IWF sah unter anderem vor, die Renten zu senken und eine außergewöhnliche Bankensteuer wieder abzuschaffen. In einer Videobotschaft auf seiner Facebook-Seite machte Ministerpräsident Orban nun deutlich, dass diese Forderungen nicht im nationalen Interesse seien. Er fügte jedoch hinzu, dass er nach einem „alternativen Verhandlungsvorschlag“ suchen werde, so die Businessweek. Nähere Angaben dazu machte er jedoch nicht. Der Forint verlor daraufhin 1,6 Prozent gegenüber dem Euro – sein größter Tagesverlust in diesem Jahr.

Ungarn braucht dringend eine Finanzspritze in Höhe von 15 Milliarden Euro. Ein Darlehen, das sich bereits mehrere Male verzögerte, weil Viktor Orban sich weigerte rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen des IWF zu akzeptieren. Zum ersten Mal hatte das ungarische Kabinett im vergangenen November um eine Finanzhilfe gebeten. Gestern noch, sagte der ungarische Ministerpräsident Reportern in Budapest, dass er eine Einigung mit dem IWF im Herbst erwarte. Beide Seiten seien „nahe an dem Punkt, an dem eine schnelle Verhandlung und der Abschluss dieser Verhandlungen realistisch sind“.

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