Monti verliert Mehrheit in Rom: Tritt er heute noch zurück?

Die neuen Sparanstrengungen konnte der italienische Premier gerade noch durchsetzen. Aber in der dazugehörigen Vertrauensfrage verlor er die Mehrheit. Berlusconis Partei verließ schon vor der Abstimmung den Senat.

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Der Gegenwind für Mario Monti wird immer stärker. Als er heute im italienischen Senat im Zusammenhang mit neuen Sparmaßnahmen die Vertrauensfrage stellte, wurde die fehlende Unterstützung für seine Technokraten-Regierung ersichtlich. Zwar kamen die neuen Maßnahmen durch die Vertrauensfrage, aber Mario Monti hat in der Abstimmung seine bisherige Mehrheit verloren. Nun mehren sich die Spekulationen, dass Mario Monti nach diesem Ergebnis womöglich noch heute seinen Rücktritt ankündigen könnte, berichtet der Guardian.

Berlusconis PDL hatte bereits vor der eigentlichen Abstimmung den Senat verlassen und demonstrierte damit dem italienischen Premier, dass er auf diese Partei zur Umsetzung seiner Pläne nicht mehr setzen kann. Silvio Berlusconi hatte bereits Anfang der Woche angedroht, Mario Montis Regierung fallen zu lassen, wenn die Parlamentswahlen nicht auf den Februar kommenden Jahres vorverlegt würden (hier).

Die Aussicht darauf, dass Berlusconi tatsächlich bei den kommenden Wahlen als Kandidat wieder in die Politik zurückkehren könnte, stößt nicht nur bei der EU auf Widerstand (hier). Je näher Berlusconis Ankündigung der Kandidatur rückt, desto nervöser werden die Investoren. Am Donnerstagmittag stiegen die Zinskosten für zehnjährige Anleihen um 9 Basispunkte auf 4,52 Prozent.

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Kommentare

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    • Parsifal sagt:

      Das werden seine Hintermänner ihm schon austreiben. Berlusconi wurde ja auch nur von denen abgesetzt, mit medialer Unterstützung, weil er eine Gefahr für die EU darstellt. Er hätte durchaus gehandelt und wäre aus EU und Teuro ausgetreten. Viel zu gefährlich für Brüssel…

    • Erik von Forell sagt:

      Demokratie in Europa
      Ein auch nach mehr als einem Jahr immer noch nicht gewaehlter Ministerpraesident wird von einem abgehalfterten Politiker nicht das Vertrauen ausgesprochen. Und die nicht gewaehlten Eurokommisare schauen traurig zu.
      Das hat Monty Python Format

    • Zeitzeuge sagt:

      Sollte Berlusconi mit übewältigender Mehrheit an die Macht kommen, so stehen die Chancen gut, daß Italien als erstes Land freiwillig und von sich aus den EURO verläßt. das würde auch meiner Prognose entsprechen, die ich schon lange abgegeben habe. Die Zeit nach der Wahl genügt sicher den italiensichen Bürgern – sofern sie noch nichts unternimmen haben – ihre Euros noch rechtzeitig werthaltiger umzutauschen, ehe die neue Lira kommt…