Für die Kultur: Frankreich plant Steuer auf Smartphones

Frankreich will internetfähige Geräte mit bis zu 4 Prozent des Kaufpreises besteuern. Mit dem so eingenommenen Geld sollen kulturelle Projekte gefördert werden. Neben Computern wären auch Smartphones, E-Reader und Spielekonsolen von der Steuer betroffen.

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Die französische Regierung ist auf der Suche nach Einnahmequellen. Nun könnte das Parlament bereits im Sommer über eine Steuer auf internetfähige Geräte entscheiden. Allein eine Besteuerung in Höhe von einem Prozent des Kaufpreises eines solchen Geräts könnte jährlich bis zu 86 Millionen Euro in die Staatskasse spülen. Bis zu vier Prozent könnte die Steuer am Ende betragen. Mit den so generierten Zusatzeinnahmen sollen Kultur-Projekte gefördert werden. Frankreich ist ein Land von vielen das derzeit versucht, Technologie-Riesen wie Google zu höheren Steuerabgaben zu bringen.

Statt Strukturreformen durchzuführen, lässt sich die französische Regierung stetig neue Maßnahmen einfallen, um die Staatskasse mit zusätzlichen Einnahmen zu füllen. Nach der geplanten Auktion verschiedener Weine aus dem Weinkeller des Champs-Elysée-Palast soll nun eine neue Steuer helfen (hier). Der dazu ausgearbeitete Plan sieht vor, internetfähige Geräte zu besteuern: Zu denen dann neben Computern auch Tablets, Smartphone, Spielekonsolen und E-Reader gehören. Mit der Steuer soll die Kultur gefördert werden.

„Unternehmen, die diese Geräte herstellen, müssen in einer kleinen Weise dazu gebracht werden, einen Teil der Einnahmen aus ihren Umsatz abzugeben, um dem Urheber zu helfen“, zitiert die FT Kulturministerin Aurélie Filippetti. Schließlich könne man mit den Geräten über das Internet Zugriff auf kulturelle Inhalte erlangen.

Eine Steuer für ein Smartphone würde aber „auf einem sehr niedrigen Niveau“ gehalten werden, so die Kulturministerin. Der Entwurf gibt an, dass die Steuern so niedrig gehalten werden müssten, dass sie den Verbraucher nicht bestrafen und den Schwarzmarkt dadurch ankurbeln. Bereits eine Steuer in Höhe von einem Prozent des Kaufpreises könnte schon 86 Millionen Euro in die Staatskasse spielen. Bis zu vier Prozent wären möglich, so der Entwurf.

Der Entwurf zu dieser Besteuerung geht auf den ehemaligen Chef von Canal Plus, Pierre Lesucre, zurück. Hollande hatte diesen damit beauftragt, Vorschläge zu machen, wie Frankreich seiner Verpflichtung zur Wahrung der französischen Kultur im digitalen Zeitalter gerecht werden kann.

Internationale Unternehmen wie Amazon und Google, aber auch Apple, agieren weltweit und zahlen aber meist außerhalb ihrer Heimatländer nur einen minimalen Anteil an Steuern. Neben der geplanten Steuer auf internetfähige Geräte wie in Frankreich wollen die USA beispielsweise nun den Online-Handel besteuern. In Deutschland gibt es ähnliche Bestrebungen (hier). Allerdings ist davon auszugehen, dass diese Art der neuen Besteuerung vor allem eine Konsequenz haben wird: Die betroffenen Unternehmen werden in jedem Fall versuchen, die zu zahlende Steuer, an den Kunden weiter zu geben. So dass der Kunde am Ende einen höheren Preis zahlen muss.

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