US-Regierung eröffnet Steuer-Jagd auf Apple

Apple hat keine Steuern hinterzogen. Doch der US-Senat kritisiert, dass das Unternehmen bestehende Schlupflöcher nutzt. Dies widerspreche dem „Geist“ der Gesetze.

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Apple wird in den USA angeklagt, Steuern in Milliardenhöhe vermieden zu haben. Das Unternehmen habe Schlupflöchern ausgenutzt und irische Tochterfirmen verwendet, die nirgends steuerpflichtig sind.

Der dauerhafte Untersuchungsausschuss des US-Senats veröffentlichte am Montag einen 40-seitigen Bericht über Apples internationale Steuerstruktur. „Apple suchte nach dem heiligen Gral der Steuervermeidung“, zitiert die FT den Demokraten Carl Levin, der dem Ausschuss vorsitzt und die Anhörung von Apple leiten wird. „Das Unternehmen hat Offshore-Firmen geschaffen, die mehrere zehn Milliarden Dollar halten, während es behauptet, nirgendwo steuerpflichtig zu sein.“

Der Senatsbericht sagt, dass Apples ausgeklügelte Verwendung von Schlupflöchern für internationale Profite dem Unternehmen in den letzten vier Jahren Steuer-Ersparnisse in Höhe von 44 Milliarden Dollar gebracht habe. Allerdings habe Apple nichts Illegales getan, um seine Steuerlast zu minimieren. „Das ist die Definition eines Steuer-Schlupflochs: technisch etwa, das in Übereinstimmung mit dem Gesetz ist, aber dem Geist des Gesetzes widerspricht“, sagte Levin.

Die Mitarbeiter sagten, es sei überraschend für sie gewesen, wie Apple nicht-steuerpflichtige Tochterfirmen in Irland verwendet, durch die das Unternehmen seine internationalen Profite leitet.

Eine von ihnen, Apple Sales International, zahlte praktisch überhaupt keine Steuern auf Verkäufe in Höhe von 74 Milliarden Dollar zwischen 2009 und 2012. Im Jahr 2011 zahlte es lediglich 10 Millionen Dollar Steuern auf Verkäufe von 22 Milliarden Dollar. Das entspricht einer Steuerrate von 0,05 Prozent.

Eine weitere Tochterfirma, Apple Operations International, reichte in den letzten fünf Jahren in keinem Land eine Einkommenssteuer-Erklärung ein, obwohl es zwischen 209 und 2012 Einkünfte in Höhe von 30 Milliarden Dollar hatte, so der Bericht. AOI wurde 1980 gegründet, hält seine Aufsichtsrats-Sitzungen in den USA ab und hat weder eigene Gebäude noch Angestellte.

Zudem fanden die Ermittler, dass Apple einen Deal mit der irischen Regierung ausgehandelt hat, um eine Steuerrate von 2 Prozent auf Profite anzuwenden, weit weniger als die irische Unternehmenssteuer von 12 Prozent.

Apple weist die Vorwürfe zurück und sagt, es sei der größte Zahler von Unternehmenssteuer in den USA. Zudem sei AOI keine „Strohfirma“. Die Firma sei gegründet worden, um den globalen Vermögensfluss zu managen. Ihre Aktivitäten minderten nicht Apples Steuern in den USA.

Apple ist nach Microsoft und Hewlett-Packard das dritte große amerikanische Technologie-Unternehmen, gegen das vom Senat ermittelt wird. Die Mitglieder des Senatsausschusses sagten, Apple kooperiere bei der Prüfung.

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