Deutschland

Telekom-Drosselung: Online-Petition erzwingt Debatte im Bundestag

Lesezeit: 1 min
25.05.2013 02:51
Innerhalb von nur fünf Tagen hat die Online-Petition zur Netz-Neutralität über 50.000 Befürworter gefunden. Damit ist die erste Hürde genommen. Der Bundestag muss sich nun mit dem Thema auseinandersetzen.
Telekom-Drosselung: Online-Petition erzwingt Debatte im Bundestag

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Das Vorhaben der Telekom, die Flatrate abzuschaffen und für Dienste mit hohen Datensätzen extra Geld zu verlangen, stößt auf massiven Widerstand. Diese Woche Dienstag startete eine entsprechende Online-Petition, die sich dagegen ausspricht. Bereits nach vier Tagen haben über 50.000 Bürger die Petition unterzeichnet.

Initiator der Petition zur Netz-Neutralität ist Johannes Scheller. Ziel der Petition ist es:

„Der Deutsche Bundestag möge ein Gesetz beschließen, das Internetanbieter ("Provider") verpflichtet, alle Datenpakete von Nutzern unabhängig von Ihrem Inhalt und Ihrer Herkunft gleich zu behandeln. Insbesondere sollen keine Inhalte, Dienste oder Dienstanbieter durch diese Provider benachteiligt, künstlich verlangsamt oder gar blockiert werden dürfen.“

Werde die Netzneutralität nicht gewahrt, „so besteht die Gefahr eines ‚Zwei-Klassen-Internets‘, in dem die Provider kontrollieren, auf welche Dienste und Inhalte Nutzer zugreifen können“, heißt es in der Begründung der Petition. Dies käme einer Zensur aus wirtschaftlichen Aspekten gleich.

Bis zum 18. Juni läuft die Petition. Doch mit über 57.000 Mitzeichnern muss der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages das Thema Netzneutralität behandeln. Der Initiator der Petition kann zudem das Anliegen der Petition in einer öffentlichen Ausschuss-Sitzung darlegen.


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Halbzeit Urlaub bei ROBINSON

Wie wäre es mit einem grandiosen Urlaub im Juni? Zur Halbzeit des Jahres einfach mal durchatmen und an einem Ort sein, wo dich ein...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Lieferdienste in Deutschland: Bei Flink, Wolt und anderen Lieferando-Konkurrenten geht es um alles oder nichts
25.04.2024

Getir, Lieferando, Wolt, UberEats - es fällt schwer, in deutschen Großstädten beim Angebot der Essenskuriere den Überblick zu...

DWN
Finanzen
Finanzen Familienunternehmer in Sorge: Land verliert an Wettbewerbsfähigkeit
25.04.2024

In einer Umfrage kritisieren zahlreiche Familienunternehmer die Politik aufgrund von übermäßiger Bürokratie und Regulierung. Besonders...

DWN
Finanzen
Finanzen So wählt Warren Buffett seine Investments aus
25.04.2024

Warren Buffett, auch als „Orakel von Omaha“ bekannt, ist eine Ikone der Investment-Welt. Doch worauf basiert seine Investmentstrategie,...

DWN
Technologie
Technologie KI-Chips trotz Exportbeschränkungen: China sichert sich US-Technologie durch die Hintertür
25.04.2024

Trotz der US-Exportbeschränkungen für Hochleistungsprozessoren scheint China einen Weg gefunden zu haben, sich dennoch mit den neuesten...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Russlands Kriegswirtschaft: Putin geht das Geld nicht aus
25.04.2024

Russlands Wirtschaft wächst weiterhin, ist aber stark von der der Kriegsproduktion abhängig. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius...

DWN
Technologie
Technologie Petrochemie: Rettungsleine der Ölindustrie - und Dorn im Auge von Umweltschützern
24.04.2024

Auf den ersten Blick sieht die Zukunft des Erdölmarktes nicht rosig aus, angesichts der Abkehr von fossilen Treibstoffen wie Benzin und...

DWN
Politik
Politik Sunaks Antrittsbesuch bei Kanzler Scholz - strategische Partnerschaft in Krisenzeiten
24.04.2024

Rishi Sunak besucht erstmals Berlin. Bundeskanzler Scholz empfängt den britischen Premierminister mit militärischen Ehren. Im Fokus...

DWN
Finanzen
Finanzen Bundesbank-Präsident: Zinssenkungspfad unklar, digitaler Euro erstrebenswert
24.04.2024

Spannende Aussagen von Bundesbank-Präsident Joachim Nagel: Ihm zufolge wird die EZB nach einer ersten Zinssenkung nicht unbedingt weitere...