Europaweiter Protest-Tag gegen die Troika

In einem Dutzend europäischer Länder soll es heute, Samstag Demonstrationen gegen die Troika geben. Von Portugal ausgehen wollen die Bürger ihrem Unmut über die Sparvorgaben von IWF, EZB und EU Ausdruck verleihen.

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Am 1. Juni wird in mehr als 70 europäischen Städten gegen die Troika demonstriert. (Foto: Que se lixe a troika)

Am 1. Juni wird in mehr als 70 europäischen Städten gegen die Troika demonstriert. (Foto: Que se lixe a troika)

Das Dreigespann aus IWF, EZB und EU-Kommission gilt vielen Europäern als Inbegriff von Zwangsmaßnahmen und Fremdbestimmung. Heute, Samstag, will nun eine europaweite Initiative diesen Widerstand in einem Protest-Tag zum Ausdruck bringen. In mehr als 70 europäischen Städten sind Aktionen geplant.

Die Troika symbolisiert für die Bürger den Staaten, die einen Bailout beantragen mussten, das blanke Finanz-Diktat. Das stimmt natürlich nur teilweise – denn tatsächlich sind die betroffenen Länder nicht nur durch die aggressive Kreditvergabe der Finanzwirtschaft, sondern auch durch die willfährige Schulden-Macherei in die verheerende Lage geraten, in der sie sich heute befinden. Daher versuchen alle anderen gefährdeten Staaten mit allen Mitteln, die Men in Black aus dem Lande zu halten (mehr hier).

Als eine besondere Ungerechtigkeit empfinden die Bürger etwa in Irland, dass große Staaten wir Spanien (hier) und bald auch Frankreich (hier) Gelder der Euro-Rettungsschirme zur Bankenrettung ohne drastische Sparauflagen erhalten.

Auf der Homepage des portugiesischen Netzwerks Que se lixe a troika, das die Demonstrationen organisiert, findet sich eine Begründung für den Protestaufruf:

„Europa ist unter einer gewalttätigen Attacke des Finanzkapitals, repräsentiert durch die Troika und die ihr folgenden Regierungen, die eine mit diesen Einrichtungen abgestimmte Politik betreiben, die die Völker verachtet und zerstört. Wir wissen, dass diese Offensive dazu da ist, die Völker zu brechen und zu Sklaven von Schulden und Austerität zu machen.

Jeder von uns, in jedem Land, in jeder Stadt, in jedem Haus, mit unseren je eigenen Besonderheiten, fühlt direkt die Maßnahmen, die uns Rechte nehmen, die über Jahrzehnte erkämpft wurden, Maßnahmen, die die Arbeitslosigkeit steigern, die alles privatisieren, womit man Profit machen kann und die die Souveränität der Länder einschränken unter der Propaganda der ‚externen Hilfe‘. Es ist dringend, dass wir unsere Kräfte bündeln, um diesen Angriff zurückzuschlagen.“

Ein Sprecher der Initiative sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten, dass die europäischen Staaten aufgrund der Rettungspakete für ihre Banken-und Finanzsysteme zum massiven Schuldenmachen gezwungen worden seien. Nun werde von den Bürgern erwartet, für diese Schulden zu bezahlen, die Zerstörung des Sozialstaats, Lohnsenkungen, steigende Arbeitslosigkeit, Hunger und Unterdrückung zu akzeptieren. Die Menschen würden dieser politischen und wirtschaftlichen Zerstörung der Gesellschaft in Europa eine Absage erteilen, so der Sprecher weiter.

In Portugal organisierte die Initiative bereits im vergangenen September und Anfang März Proteste, denen sich jeweils hunderttausende Portugiesen anschlossen. Auch diesmal werden allein in Portugal Menschen in 20 Städten auf die Straße gehen. International wird außerdem in London, Paris, Wien, Madrid, Dublin und Dutzenden weiteren Großstädten demonstriert. Die Proteste in den verschiedenen Ländern, darunter auch Deutschland, sind dezentral organisiert. Hinter der Demonstration in Frankfurt steht die links gerichtete Blockupy-Bewegung, der mehrere Parteien und Vereine angehören.

Die von Portugal ausgehende Initiative nennt sich „Que se lixe a troika“, was so viel heißt wie „Sch… auf die Troika“.

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