Spekulation: De Maizière soll NATO-Chef werden

Thomas de Maizière scheint im Rennen um die Nachfolge des NATO-Generalsekretärs Rasmussen die besten Karten zu haben. Ein lukrativer Job. Doch im eigenen Ministerium sieht es nicht so gut für den Verteidigungsminister aus. Neben dem Eurohawk-Debakel kommen jetzt noch Schwierigkeiten beim Projekt Eurofighter auf de Maiziere zu.

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Mit einem lukrativen Job als Nato-Generalsekretär kann sich de Maiziere sicher leicht von seinem Amt als Verteidigungsminister nach all den Debakeln trennen.

Mit einem lukrativen Job als Nato-Generalsekretär kann sich de Maiziere sicher leicht von seinem Amt als Verteidigungsminister nach all den Debakeln trennen.

Der Untersuchungsausschuss zum Eurohawk-Debakel ist noch zu keinem abschließenden Ergebnis gekommen. Und schon kommen nach dem fragwürdigen Helikopter-Deal neue Probleme auf Verteidigungsminister de Maizière zu. Diesmal geht es um den Eurofighter. Auch hier soll es erhebliche Mängel geben und eine Eskalation der zunächst angegeben Kosten droht. Nicht gerade gute Voraussetzungen für die weitere politische Karriere de Maizières könnte man meinen. Aber der Verteidigungsminister hat scheinbar schon fast eine neue Stelle auf der internationalen Bühne in Aussicht.

Bis Ende des Jahres sollen für den Eurofighter bereits 14,5 Milliarden Euro ausgegeben worden sein. Doch die Bundeswehr rechnet bereits mit Zahlungen in Höhe von 16,8 Milliarden Euro bis 2018. Eine weitere Erhöhung um einen Milliardenbetrag steht außerdem noch im Raum. Denn ursprünglich waren 14,7 Milliarden Euro für den Kauf von 180 Fightern bewilligt worden, aber bis Ende 2013 wird es nur zur Auslieferung von 108 der bestellten Flugzeuge kommen.

Hinzu kommen beim Eurofighter, ähnlich wie beim Eurohawk (hier), neben den Mehrkosten auch erhebliche Qualitätsmängel. Von Missmanagement ist die Rede und von bis zu 35 Mängeln beim Fertigungsablauf bei der Endprüfung, zitiert der Spiegel aus internen Dokumenten des Wehrbeschaffungsamtes.

Aus diesem Grund wurde dem EADS Eurofighter-Werk in Machning am 30. September 2008 eigentlich keine Verlängerung bei der Zulassung als Luftfahrtbetrieb gewährt. Erst im April 2011 erhielt das Werk eine erneute Zulassung. In der Zwischenzeit soll aber die Bundeswehr trotz fehlender Zulassung etliche Kampfjets für die Luftwaffe zugelassen haben.

Ähnlich wie beim Eurohawk-Untersuchungsausschuss ist aber davon auszugehen, dass entsprechende Fakten zum Eurofighter erst nach der Bundestagswahl am 22. September auf den Tisch kommen. Und mit tatsächlichen politischen Konsequenzen für de Maiziere ist ebenfalls nicht zu rechnen. Zwar kam er bereits in den Genuss des „vollen Vertrauens“ der Kanzlerin. Doch Merkel wägt ab, ob ein Rücktritt de Maizière ihren Erfolg bei den Wahlen nicht mehr gefährden könnte, als das Aussitzen der Probleme im Verteidigungsministerium.

Wenn alles nach Plan läuft, ist Merkel de Maizière möglicher Weise im Sommer 2014 ja auch schon ohne eigenes Eingreifen los. Dann nämlich wird sich der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen  von seinem Posten zurückziehen. Es gibt zwar neben de Maizière noch ein paar andere Anwärter: der derzeitige polnische Außenminister  Radoslaw Sikorski, der ehemalige italienische Außenminister Franco Frattini und Belgiens Verteidigungsminister Pieter De Crem. Aber de Maizière gilt nach Spiegel-Informationen als aussichtsreichster Kandidat. Nicht zuletzt deshalb, weil Deutschland immerhin auch der zweitgrößte Beitragszahler der NATO ist.

 

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