Britisches Unterhaus lehnt Militärschlag gegen Syrien ab

Schwere Schlappe für Premier David Cameron: Das britische Parlament hat am Donnerstagabend einen Militär-Schlag gegen Syrien überraschend abgelehnt. Nun wird es einsam um US-Präsident Barack Obama.

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Die Mitglieder des britischen Unterhauses haben einen Militär-Einsatz gegen Syrien abgelehnt. Premier Cameron versprach, das Votum zu respektieren: Er erkenne, dass die Abgeordneten keinen Militärschlag wollen. Daher werde er keinen Angriff anordnen.

In der Parlamentsdebatte machte Cameron eine ausgesprochen schlechte Figur: Er hatte sichtlich Mühe, die Abgeordneten davon zu überzeugen, dass die britische Regierung Beweise vorliegen hat, dass es wirklich das Regime von Baschar al Assad ist, das hinter dem Einsatz von Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung steht. Labour-Chef Ed Miliband verlangte mehr Beweise, bevor das Unterhaus eine Zustimmung zu einem Militärschlag geben könne.

In der Abstimmung waren jedoch nicht nur Labour, sondern auch die Liberalen und zahlreiche Parteifreunde Camerons gegen den Einsatz.

US-Präsident Barack Obama muss nun am Abend in Washington versuchen, den Kongress zu überzeugen, dass es wirklich Beweise gegen Assad gäbe. In den USA ist der Widerstand indessen nicht so stark wie in Großbritannien. Die britischen Unterhaus-Abgeordneten sind ihren Wahlkreisen verpflichtet, während das Establishment von Washington mittlerweile weitgehend abgehoben von den Wählern agiert.

In London erinnert man sich außerdem mit Schaudern an den Auftritt von Tony Blair, der vor dem Irak-Krieg die Unwahrheit gesagt hatte. Blair hatte behauptet, man habe Beweise, dass Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfügt – was sich wenig später als glatte Lüge erwies.

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