Syrien: Amerikaner und Briten zögern mit Militärschlag

London und Washington treten beim geplanten Militärschlag gegen Syrien auf die Bremse. Premier David Cameron erfährt Widerstand aus den eigenen Reihen und will nun doch den Bericht der UN-Inspekteure abwarten. Präsident Obama muss den Republikanern erklären, auf welcher Grundlage er Syrien bombardieren will.

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Am Mittwochabend sah sich der britische Premier David Cameron plötzlich mit deutlichem Widerstand aus seiner eigenen konservativen Partei konfrontiert: Über 70 Abgeordnete kündigten an, gegen einen Militärschlag in Syrien zu stimmen – sollte es Cameron nicht gelingen, klare Beweise dafür vorzulegen, dass wirklich das Assad-Regime den Giftgas-Einsatz zu verantworten hat. Daraufhin änderte die britische Regierung ihre Position und erklärte, man wolle nun doch den Bericht der UN-Inspekteure hören, bevor man zu einer Entscheidung kommen könne. Die Briten erklärten sich einverstanden, dass der UN-Sicherheitsrat die Beweise vor einer Entscheidung „sehen“ solle. Ihre Position, dass man auch ohne Sicherheitsratsbeschluss agieren könne, haben die Briten nicht aufgegeben.

Im Sicherheitsrat würde Russland gegen einen Einsatz stimmen.

In Washington verlangte der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, John Boehner, dass US-Präsident Barack Obama ebenfalls einen klare Beweislage und eine entsprechende rechtliche Grundlage präsentieren müsse, bevor man mit der Bombardierung von Syrien beginnen könne. Obama sagte auf PBS, dass er noch keine Entscheidung getroffen habe. Er habe Optionen von seinen Militärs erhalten. Er sei allerdings zu dem Schluss gekommen, dass die syrische Regierung und nicht die Rebellen die chemischen Waffen eingesetzt hätten.

Beide Regierungen haben allerdings ein weiteres Problem: Die Bürger ihrer Nationen halten nichts von einem Kampfeinsatz in Syrien. Die überwiegende Mehrheit in den USA und der Großbritannien ist gegen einen Militärschlag.

Die syrische Regierung bat die UN unterdessen, die Beobachter bis über den Sonntag hinaus im Land zu bleiben. Das Assad-Regime will den Inspekteuren Beweise vorlegen, dass die Rebellen den Kampfstoff Sarin eingesetzt hätten. UN-Diplomaten halten das nicht für plausibel.

UKIP-Chef Nigel Farage sagte im russischen Fernsehen, dass es eine „hohe Wahrscheinlichkeit“ gebe, dass die Chemiewaffen von Assad eingesetzt worden seien. Dennoch verlangt Farage von Cameron absolut wasserdichte Beweise, bevor ein Militärschlag beschlossen wird.

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