Syrien: Russen fahren Hollande in die Parade

Russland lehnt die französische Idee einer UN-Resolution zu Syrien ab. Im Vorschlag der Franzosen ist weiter ein Militärschlag vorgesehen. Dazu sagen die Russen unverändert Njet.

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Der französische Außenminister Laurent Fabius hat am Dienstag einen Resolutionsentwurf angekündigt. (Foto: consilium)

Der französische Außenminister Laurent Fabius hat am Dienstag einen Resolutionsentwurf angekündigt. (Foto: consilium)

Russland ist gegen eine UN-Resolution für Syrien. Diese Idee hatte Frankreich aufgebracht, um eine Brücke zwischen den Befürwortern und Gegnern des Militärschlag zu bauen. Der russische Botschafter in Frankreich sagte, Präsident Hollande könne den anderen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates nicht eine Resolution verordnen, berichtet Reuters. Russland lehnt vor allem einen Passus in der Resolution ab, in dem ein Militärschlag für den Fall vorgesehen ist, dass die Syrer sich weigern, ihre Chemiewaffen abzugeben.

Frankreich hatte den Vereinten Nationen einen Entwurf vorgelegt, der die Bedingungen eines Chemiewaffen-Deals mit Syrien festlegt. Demnach würden bei einer Verletzung der Vereinbarung „ernsthafte“ Konsequenzen drohen.

Moskau arbeitet derzeit an der Chemiewaffen-Vereinbarung mit Syrien. Damit könnte ein gemeinsames Vorgehen der UN-Mächte erreicht werden. Auch China unterstützt die russische Initiative, berichtet Reuters.

Die Freie Syrische Armee der Rebellen fordert dagegen weiterhin einen Militärschlag. Würde keine militärische Aktion gestartet, bedeute dies einen Erfolg für Präsindet Baschar al Assad.

US-Präsident Barack Obama versucht unterdessen, den Kongress und die amerikanische Öffentlichkeit weiter von einem Militärschlag zu überzeugen. Die Begeisterung der US-Abgeordneten und der amerikanischen Bevölkerung hält sich allerdings in engen Grenzen. Daran konnte auch ein Interview-Marathon Obamas am Montag nicht viel ändern.

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