EU-Parlament blamiert sich bei Anhörung zu Abhörskandal

Das EU-Parlament befragt derzeit den belgischen Telefonanbieter Belgacom zu einem Cyber-Angriff. Zur Anhörung war auch der Direktor des britischen Geheimdienstes eingeladen, er kam aber nicht. Die Anhörung zeigte, dass die meisten Abgeordneten gar nicht verstanden, worum es bei dem Thema eigentlich geht.

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Am Donnerstagabend fand eine fünfte Anhörung vor dem EU-Parlament zum Cyber-Angriff auf den belgischen Telefonanbieter Belgacom statt. Ziel dieses Angriffs sollen unter anderem EU-Abgeordnete gewesen sein. Neben Vertretern der Belgacom war auch der Direktor des britischen Geheimdienstes, Sir Iain Lobban, geladen worden. Dieser sagte jedoch einen Tag vor der Anhörung ab.

Die EU-Parlamentarier haben jedoch während der Anhörung der Belgacom-Vertreter gezeigt, wie wirkungslos eine solche Anhörung sein kann, wenn nicht die richtigen Fragen gestellt werden. Die Anhörung sei von „Ahnungslosigkeit der EU-Parlamentarier und Nichtinformation seitens des belgischen Telekombetreibers geprägt“ gewesen, kritisiert der Internet-Experte Erich Moechel vom ORF, der der Anhörung beiwohnte. „Zudem waren die Reihen so schwach besetzt, dass es einleitend sogar den Antrag gab, die Sitzung überhaupt abzusagen“, so Moechel.

Im Juli endeckte der belgische Telefonanbieter Belgacom einen vermeintlichen Virus in seinem System. Ein Virus, mit dessen Beseitigung Belgacom erst Mitte September begannen. Wie sich herausstellte, handelte es sich dabei aber nicht um irgendeinen Virus, sondern um eine Schadsoftware, die der britische Geheimdienst eingeschleust haben soll. Das zumindest berichtete der Spiegel seinerzeit mit Verweis auf Snowden Dokumente. In diesen war die Rede von der Operation Socialist des britischen Geheimdienstes. Ziel war der Datenverkehr über Mobilfunk, der über Belgacom lief.

„Seitens der Parlamentarier wurden (…) Fragen gestellt, die schon im Ansatz am Thema vollständig vorbeigingen“, kritisiert Erich Moechel. So wurde beispielsweise gefragt, ob mit der Schadsoftware auch Telefonate abgehört werden konnten. Die Belgacom-Vertreter verneinten dies.

Moechel spottet: Hätten die EU-Abgeordneten sich vor der Anhörung einmal den Spiegel-Bericht etwas genauer angeschaut, hätte ihnen auffallen müssen, dass es die schädliche Software auf den Internet-Datenverkehr über Mobilfunk abgesehen hatte, nicht jedoch auf das Abhören von Telefonaten.

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