Spanien kann Troika-Ziele nicht erreichen, Schulden steigen

Spaniens Schuldenberg wird immer größer. Im kommenden Jahr dürfte dieser die eine Billion-Euro-Marke erreichen. Damit ist die spanische Regierung sehr weit von einem ausgeglichenen Haushalt und den Troika-Zielen entfernt.

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Die immer wiederkehrenden Entschuldigungen Spaniens für das Nichterreichen des Defizitzieles will die EU nicht mehr hören. (Foto: Consilium)

Die immer wiederkehrenden Entschuldigungen Spaniens für das Nichterreichen des Defizitziels will die EU nicht mehr hören. (Foto: Consilium)

Vergangene Woche warnte der Gouverneur der spanischen Zentralbank davor, dass die Regierung das Defizit-Ziel für dieses Jahr wieder einmal nicht erreichen könnte. Es gebe „gewissen Risiken“, so Luis Linde. Das Defizit soll von 6,84 Prozent im vergangenen auf 6,5 Prozent des BIP in diesem Jahr gesenkt werden.

„Die Umsetzung des Haushaltsplans für das zweite Halbjahr muss von der Verwaltung sehr genau befolgt werden, um Abweichungen am Ende des Jahres zu vermeiden“, zitiert die spanische El Pais Linde. Vor allem die anhaltende Rezession mache diese Aufgabe schwierig, so der Governeur. Wie eng der finanzielle Spielraum der spanischen Regierung ist, zeigte sich bereits im September: Eine neue Rentenreform soll die automatische Anpassung der jährlichen Rentenerhöhungen an die Inflation ab 2014 abschaffen. Eine Ersparnis von 33 Milliarden Euro soll so beispielsweise erzielt werden (hier).

Probleme bei dem Erreichen der Troika-Ziele bereitet vor allem der immense Schuldenberg dem Land. Der Gouverneur und das Finanzministerium rechnen damit, dass die Staatsverschuldung Ende 2014 die Eine-Billion-Euro-Marke überschreiten wird. Um dies überhaupt noch verhindern zu können, bedürfte es schon so etwas wie Primärüberschüssen, so der Gouverneur der Zentralbank. Davon ist Spanien aber noch weit entfernt.

Im kommenden Jahr wird die öffentliche Verschuldung etwa 98,9 Prozent des BIP erreichen, teilte die Regierung vergangene Woche mit. Deutlich mehr als die geschätzten 94,2 Prozent, so El Pais. Zuletzt hatte Spanien eine Verschuldung von mehr als 100 Prozent zu Beginn des letzten Jahrhunderts. Dementsprechend kann Spanien nur hoffen, dass die EU-Kommission ihre Reform bei der Berechnung der Defizite durchsetzen kann (hier). Dies würde das Defizit Spaniens deutlich schmälern.

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