Keine Experimente: Schwarz-Grün ist gescheitert

In der Nacht zum Mittwoch wurde das schwarz-grüne Experiment abgeblasen. Der Grund: Die Grünen haben Angst vor ihrer Basis. Nun wandert der Todeskelch zu Sigmar Gabriel. Die SPD-Mitglieder sollen am Sonntag in eine Große Koalition geschoben werden.

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Nach sieben Stunden Verhandlung teilten Union und Grüne in der Nacht zum Mittwoch mit, dass es keine Schwarz-Grüne Regierung geben werde. Die CSU zeigte sich „überrascht über die Tiefe der Gespräche“, beide Seiten betonten den tiefen gegenseitigen Respekt voreinander.

Nach einem Marathon-Sondierungs-Gespräch müssen die Grünen zurück in die Opposition. Sie durften kurz an der Macht schnuppern, am Ende hat es jedoch nicht gereicht.

Beide Parteien betonten den herzlichen und respektvollen Charakter der Gespräche. Die Grünen lobten, dass die Union in der Flüchtlings- und Integrationspolitik kompromissbereit gewesen sei – was auch immer das heißen mag.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt war überrascht, dass es gar keine „unüberbrückbaren Gegensätze“ zwischen den Parteien gäbe.

Eine wirklich entscheidende Differenz hätte sich jedoch, so betonten beide Seiten, in der wichtigsten weltpolitischen Frage ergeben, nämlich in der PKW-Maut.

Letztlich kam die Absage von den Grünen: Obwohl die eine oder andere schon von einem Posten als MinisterIN geträumt hatte, sagten sie der CDU, dass sie ihren eigenen Leute nicht überzeugen könnten.

Nun liegt der Ball bei Sigmar Gabriel: Er muss die SPD-Mitglieder überzeugen, was ebenfalls nicht sehr einfach sein wird: Die SPD-Basis fürchtet die Umklammerung von Merkel.

Doch selbst wenn die SPD auch kalte Füße bekommt: Merkel kann auch mit einer Minderheitsregierung regieren.

Sie braucht nur jedes Gesetz als „alternativlos“ einstufen und die Spareinlagen zu garantieren.

Dann bekommt sie in diesem Bundestag immer die Zwei-Drittel-Mehrheit.

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