SPD kurz vor dem Ziel: Hohe Beteiligung bei Mitglieder-Entscheid

Beim SPD-Mitgliederentscheid gibt es offenbar eine sehr hohe Beteiligung der Mitglieder. Bis Freitagmittag sollen bereits 200.000 Mitglieder an der Abstimmung teilgenommen haben. Dies deutet darauf hin, dass die Entscheidung umkämpft ist. Für den Fall des Scheiterns hat die SPD-Führung mit dem geschlossenen Rücktritt gedroht.

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Beim SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union zeichnet sich eine hohe Beteiligung ab. Bis Freitagmittag hätten bereit fast 200.000 der rund 475.000 Parteimitglieder die Wahlunterlagen zurückgeschickt, teilte Generalsekretärin Andrea Nahles am Nachmittag in einem Reuters vorliegenden internen Schreiben an die Mitglieder mit. Damit ist klar, dass das Votum nicht an einer zu geringen Teilnahme scheitern wird. Für die Gültigkeit müssen mindestens 20 Prozent der SPD-Mitglieder abstimmen. Bis zum Freitagmittag waren es nach diesen Angaben bereits etwa 40 Prozent.

Die Mitgliederbefragung endet am kommenden Donnerstag. Die Auszählung beginnt am Samstag darauf in Berlin. Spätestens am 15. Dezember soll das Ergebnis vorliegen. Dann soll auch mitgeteilt werden, wie sich die neue schwarz-rote Bundesregierung zusammensetzt und wer die SPD-Minister mit welchen Ressortzuständigkeiten sein werden.

In einer Forsa-Umfrage hatten sich vor einigen Tagen noch 78 Prozent der SPD-Wähler für eine große Koalition auf der Basis des mit CDU und CSU ausgehandelten Vertrages ausgesprochen. Nur 19 Prozent empfahlen eine Ablehnung. Ein ähnliches Bild liefert die Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“. Hier befürworten 70 Prozent der SPD-Wähler eine Annahme, 26 Prozent sind dagegen. Bei den Wählern der Union fällt die Zustimmung in beiden Umfragen noch größer aus.

„Die Entscheidung der Mehrheit der Mitglieder ist verbindlich“, sagte Nahles. Es müsse auch klar sein, was eine Ablehnung des Koalitionsvertrages durch die Basis für die SPD-Führung bedeuten würde, sagte sie. „Die gesamte Parteispitze hat sich reingeworfen in diesen Prozess. Wir haben hart verhandelt und stehen nun ein für dieses Ergebnis. Wir werden uns der Verantwortung stellen.“

Zuletzt hatte die Diskussion um geheime Nebenansprachen für Unruhe in der SPD gesorgt (mehr dazu hier).

Völlig unklar ist, wie das Ergebnis überprüft wird.

Daher gehen alle Beobachter von einer Zustimmung aus, die Sigmar Gabriel den langersehnten Posten des Vizekanzlers bescheren wird.


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