Kuba gibt Widerstand gegen Welthandels-Abkommen auf

Die 159 Staaten der Welthandelsorganisation haben eine umfassende Handelsreform vereinbart. Kuba musste schließlich seine Forderung aufgeben, dass in dem Abkommen auf ein Ende des US-Wirtschaftsembargos gegen das Land gedrängt wird.

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Die Welthandelskonferenz in Bali hat sich auf ein historisches Abkommen zum Abbau von Handelsschranken geeinigt. Als letztes Land gab Kuba am Samstag seinen Widerstand während der Beratungen auf der indonesischen Insel auf. Zuvor hatte bereits Indien seine Blockadehaltung beendet.

Damit wurde der Weg frei für eine Einigung auf Erleichterungen im globalen Handel – etwa einen Subventionsabbau im Agrarhandel sowie Verbesserungen für Entwicklungsländer. Die Einigung ist die erste umfassende Handelsreform seit Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) 1995.

„Zum ersten Mal in unserer Geschichte hat die WTO wirklich geliefert“, sagte WTO-Chef Roberto Azevedo mit Tränen in den Augen. „Dieses Mal kam die gesamte Mitgliedschaft zusammen. Wir haben die Welt wieder in die Welthandelsorganisation gebracht.“

In letzter Minute hatte die kubanische Delegation zusammen mit Venezuela, Bolivien und Nicaragua Bedenken gegen den Vertragsentwurf angemeldet. Das kommunistisch regierte Land verlangte, dass in dem Text Position für ein Ende des von den USA gegen Kuba verhängten Wirtschaftsembargos bezogen werden müsse. Dies sorgte für eine Unterbrechung der Beratungen in der Nacht. Dann einigten sich die Kubaner mit den USA doch noch auf eine Sprachregelung.

Indien hatte sich mit Unterstützung von Entwicklungsländern lange geweigert, der Forderung nach einer Befristung seiner Agrar-Subventionen nachzukommen. Entwicklungsländer sollen nun unter bestimmten Bedingungen von Begrenzungen für Agrar-Beihilfen ausgenommen werden, wenn es um die Sicherung der Nahrungsmittelversorgung für große Teile ihrer Bevölkerung geht (mehr hier).

Nach den Regeln der WTO müssen neue Verträge einstimmig oder zumindest ohne Gegenstimmen angenommen werden.

Experten versprechen sich von dem Abbau bürokratischer Hürden Einsparungen von jährlich bis zu einer Billion Dollar. Der größere Teil davon kommt nach ihren Angaben Entwicklungsländern zugute. Außerdem könne ein solcher Schritt weltweit zur Schaffung von rund 20 Millionen neuen Arbeitsplätzen beitragen.

Ein Scheitern hätte die WTO als Schlichterin von Handelsstreitigkeiten und als grenzübergreifendes Gremium zur Sicherung eines freien und fairen Welthandels wohl in eine Existenzkrise gestürzt.

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