Edward Snowden: Der größte Bluff des Jahrhunderts

Hat Edward Snowden, der Spion, der aus Hawaii kam, irgendeine wirklich geheime Information preisgegeben? Hat er nicht ausschließlich Dinge verkündet, die man aus jedem James-Bond-Film kennt? Hat Angela Merkel, die die Affäre ins Rollen gebracht hat, wirklich nur ein Handy? Könnte es sein, dass die Affäre eine gigantische PR-Kampagne ist? Auch nach Snowdens Enthüllungen liefern die Bürger freiwillig alles an die Geheimdienste, was diese wissen wollen. Sie tun es mit einem moralisch besseren Gefühl. Vielleicht war das der Zweck der Übung.

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Der durchschnittliche Jugendliche im Alter von 12 bis 19 Jahren, hat im Durchschnitt 3,4 oder 5 Prepaid- oder Vertragskarten für ein mobiles Telefon verschlissen. Die Mobilfunkverbreitung hat ein flächendeckendes Ausmaß erreicht. Der durchschnittliche deutsche Verbraucher dürfte statistisch gesehen schon einige Simkarten verbraucht haben. Jeder Halbwüchsige hat heute mehrere Handys, die er zu verschiedenen Zwecken nutzt.

Und ausgerechnet die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland hat nur ein einziges Handy mit einer einzigen Karte, und das ist von Obamas Geheimdienst NSA überwacht worden, wie es jetzt in allen Medien heißt und diskutiert wurde?

So, so.

Und jetzt kommen einem die Tränen, da Mister Edward Snowden dem Rest der Welt, also ca. 7 Milliarden Menschen die Augen geöffnet hat: Merkel, eigentlich laut Forbes die mächtigste Frau der Welt, hat nur ein Handy und das wurde abgehört. Und Merkel hat über all die Jahre davon nichts gewusst. Sie selbst hat die Affäre ins Rollen gebracht – in einer merkwürdig allgemein gehaltenen Mitteilung ihres Pressesprechers (hier).

Für wie bescheuert muss man die Medien der westlichen Hemisphäre eigentlich halten, die auf eine derart dämliche Geschichte sachlich, fachlich, faktisch und moralisch obendrein abfahren. Wie dämlich verhält sich beispielhaft die deutsche Öffentlichkeit, die auf einem solchen Konstrukt aufbauend ihre wertvollsten Künstler und Denker ins Rennen schickt, damit diese in dem deutschen Nachrichtenmagazin namens Spiegel ihre „Aphorismen“ zum Besten geben, warum Snowden der wertvollste Mensch alive wäre und gerade in Deutschland politisches Asyl bekommen müsste. Man kann diese Geschichte, die sich vor aller Augen abspielt, nur mit Hohn und Spott erträglich machen.

Natürlich hat Merkel mehrere Handys. Eines, um die NSA und Typen wie Edward Snowden mit Desinformation zu versorgen und gleichsam in die Wüste zu schicken – was die NSA natürlich ebenso weiß, wie Merkel weiß, dass eins ihrer Handys abgehört wird. Dann hat Merkel noch ein Handy, das mit Verschlüsselungsprogrammen versehen, für den Kontakt zu einem ausgewählten Personenkreis nützlich ist, und das nicht oder nur unzureichend abgehört werden kann. Und im Übrigen hat Merkel sicherlich eine gleichsam chiffrierte Sprachweise, mit der sie eingeweihten Kontrahenten Botschaften zukommen lassen kann. Und dann hat Merkel mutmaßlich auch noch ein Handy für bedeutungslose Konversation.

Vermutlich hat sie auch Handys, die falsche Aufenthaltsorte verschicken. Und gewiss hat sie Handys, die auf Parteifreunde oder Vertraute zugelassen sind oder ihre eigene Stimme verfälschen und bei SMS-Botschaften nicht einmal eine solche Verfälschung leisten müssen. Ganz sicher hat Merkel auch Handys von deutschen Geheimdienstspezialisten oder Spionage-Abwehreinheiten. Und dann gibt es ja auch noch den Brief als Übermittlung von Botschaften oder Kuriere und viele andere Möglichkeiten und Unmöglichkeiten der Kommunikation.

Der Bierernst und der teutonische Stoizismus, mit der das gehackte Merkelsche Handy zu einem Fixpunkt in der aktuellen Diskussion um Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, die NSA und den wertvollste Whistleblower aller Zeiten, was immer ein Whistleblower sein könnte, geführt wird, ist peinlich. Christian Ströbele wird vom Spiegel als „deutscher Held“ bezeichnet. Ströbele selber fordert lautstark in der New York Times „Asyl“ für Snowden in Germany. „Ströbele: Wir schulden Mr. Snowden Dank und Anerkennung – und einen sicheren und ständigen Wohnsitz in Deutschland.“ Gregor Gysi, der offenbar nicht hinter Ströbele zurück stehen möchte, forderte in der Bundestagsdebatte zum Thema gar den Friedensnobelpreis für Snowden und die philosophische Fakultät der Universität Rostock will Snowden die Ehrendoktorwürde erteilen.

Die Gefahren der Datenüberwachung seit der Volkszählung

Schon die frühen Datenschützer der achtziger Jahre, unter ihnen die Hamburger Rechtsanwältinnen Maja Stadler-Euler und Gisela Wild oder Hamburger Informatikprofessor und FDP-Politiker Klaus Brunnstein erkannten die Gefahren, die in damals noch ganz analogen Volkszählungen liegen können, aber in diesen Kreisen wurde auch schon damals, als vom Internet noch niemand etwas wusste und auch nicht von dem, was Computer oder Digitalisierung heute bedeuten, all das im Prinzip antizipiert, was heute geheimdienstliche Wirklichkeit in Sachen der digitalen Überwachung ist.

Klaus Brunnstein machte schon vor 30 Jahren öffentlich, dass anonymisierte Personendaten relativ leicht zu Re-Identifikationen führen respektive herangezogen werden können.

Heute weiß im Prinzip jeder, dass er täglich unendlich viele digitale Spuren in die Welt setzt, und dass Hacker, private oder staatlich engagierte, im Prinzip jedes Sicherheitssystem knacken können. Jeder weiß, dass er im Internet nicht wirklich anonym unterwegs sein kann und er weiß, dass er nicht ohne seinen Provider, sein Google, sein Facebook kommunizieren kann. Bei all diesen Vertragspartnern arbeiten Menschen, die Zugang zu personenbezogenen Daten haben und Mitarbeiter dieser Unternehmen wechseln den Arbeitgeber, gehen in den Staatsdienst oder treten aus dem Staatsdienst aus. Der sogenannte gläserne Bürger ist allgegenwärtige Realität und zwar auch eine Realität, deren Existenz jedem vernunftbegabten Menschen bewusst ist. Bestenfalls ist diese Realität von vielen Menschen ins Unterbewusstsein abgedrängt worden. Mit viel gutem Willen zum Selbstbetrug.

Die Spezialisten der deutschen Dienste, die ja auch mit den amerikanischen und britischen Kollegen durchaus eng zusammengearbeitet haben, kannten das Ausmaß und den Tiefgang der digitalen Weltspionage der NSA bestens. Wenn sie diese nicht gekannt haben sollten, wären sie in gefährlicher Weise für ihren Job unterqualifiziert gewesen. Die Hard-und die Software, die ein elektronischer Spionagedienst benötigt, sind keine unvorstellbaren Weltwunder, sondern es handelt sich um Werkzeuge, die von vielen Spezialisten auf der Welt mit vergleichsweise geringem Aufwand hergestellt werden können.

Deshalb ist davon auszugehen ist, dass nicht nur die Amerikaner und die Engländer und neuerdings die Australier, die derzeit am Pranger stehen, das Internet zu Spionagezwecken genutzt haben, sondern dass auch die Dienste etwa Chinas, Russlands, Israels oder Indiens oder auch „privat“ finanzierte Dienste (vielleicht eines Ölscheiches, der sich nicht nur Al Quaida leistet, sondern auch eine fremdenlegionäre Hackerelite) am Werk sind.

Es ist mithin außerordentlich wahrscheinlich, dass jeder Internet-Teilnehmer von vielen Diensten gleichzeitig vollautomatisch abgeschöpft wird. Und das gilt auch für „das Handy“ von Angela Merkel. Alle wissen das oder ahnen es sehr konkret und haben bis zu dem Auftritt des größten Whistleblowers seiner Zunft, Edward Snowden, so getan als interessierte es sie nicht, als ginge es sie nichts an, als machte es nichts. Jeder denkt eben, er kann irgendwie durchrutschen oder er hätte nichts zu verbergen.

Die bösen Amerikaner und ein neues Weltrecht

Die tatsächlichen Gefahren der Multiüberwachung sind in der hysterischen Debatte, die zunächst durch Snowden ausgelöst wurde und jetzt immer mehr um dessen Person und Wohlbefinden kreist, bislang völlig unzureichend berücksichtigt worden.

Die hilfloseste und die inkompetenteste Figur haben die öffentlich bestallten Datenschützer gemacht. Mit Entrüstung und einer aufgeblähten Moralkeule mahnen die vielen Datenschutzbeauftragten von Bund, Ländern, Gemeinden und vielen Privateinrichtungen nach den Snowden-„Enthüllungen“ vor den bösen Amerikanern, vielleicht den noch böseren Engländern, aber eben auch vor der Big-Brother-Mentalität der Geheimdienste. Und sie fordern Konsequenzen, neue Gesetze und manche gar ein neues Weltrecht, denn schließlich könne einer globalen Abschöpfung nur eine neue globale Datenschutzordnung Einhalt gebieten.

Bis es jedoch eine Weltregierung gibt (das Schicksal möge eine solche der Menschheit ersparen, weil sie das endgültige Aus für die Persönlichkeitsrechte des Individuums und dessen sogenannte informationelle Selbstbestimmung wäre), solange also konkurrierende Staaten das politische Geschehen auf dem Globus bestimmen, und solange die ohnehin notorisch von der Weltöffentlichkeit weithin als belanglos behandelte global operierende organisierte Kriminalität oder auch der global organisierten Terrorismus existieren, wird es Geheimdienste geben und es muss sie geben. Auch solche, die das Netzgeschehen beobachten.

Dass die Weltmacht USA bemüht sind ihr Land auch geheimdienstlich zu schützen, indem sie die globalisierte Welt ausforschen, ist – jenseits von Gut und Böse – im Übrigen verständlich. Auch, dass die USA sich auf Cyberattacken von außen einstellen und auch auf diesem Gebiet hoch rüsten, ist ebenso evident wie sinnvoll und auch moralisch legitimiert. Geheimdienste, die nicht dazu neigen, die ihnen angelegten Fesseln zu unterlaufen, sind wahrscheinlich ihr Geld nicht wert.

Es gibt immer neue technische Möglichkeiten und auch immer neue Angriffspotenziale, denen es zu begegnen gilt. Auf die können abstrakte gesetzliche Restriktionen gar nicht immer vernünftig eingestellt sein. Niemand, auch kein Gesetzgeber, kann antizipieren, welche Aufgaben auf eine NSA der Zukunft zukommen werden. Auch das organisierte Verbrechen oder der Terrorismus rüsten im Internet hoch, zum Zwecke der Ausspähung, aber auch zum Zwecke der Verschleierung. Da ist es relativ beruhigend, wenn ein amerikanischer Geheimdienst in seiner Branche Weltmarktführer ist, denn bei allen Unzulänglichkeiten ist die 250 Jahre alte Demokratie namens USA immer noch vertrauenswürdiger als alle Alternativen.

Regierungschefs halten den Ball flach

Bis hierher sprechen alle Plausibilitäten dafür, dass Merkel wusste, dass auch sie, mindestens was zum Beispiel eins ihrer Handys angeht, in dem System der NSA Zielobjekt gewesen ist.

Ganz egal, ob sie die vielen oben beschriebenen Handys tatsächlich hat oder nicht, sie wusste gewiss, dass die NSA um sie herum keinen faradayschen Schutzkäfig errichten kann und auch nicht will und hat sich entsprechend eingerichtet. Entsprechend gering ist ja auch Merkels Reaktion in der gesamten NSA-Affäre, aber auch speziell in Sachen ihres Handys ausgefallen.

Auch andere befreundete Regierungschefs, wie zum Beispiel Francois Hollande, sollen abgehört worden sein. Auch sie halten den Ball flach. Und noch flacher halten die Regierungschefs den Ball, bei denen bisher nicht bekannt wurde, dass sie abgehört wurden. Worin liegt also der Erkenntnismehrwert, den die sogenannten Enthüllungen des Verräters, des Whistleblowers, des Helden oder des Aufklärers oder vielleicht auch des verrückten Snowden?

Snowdens Enthüllungen, von denen die meisten Menschen, die lauthals mit diskutieren, substanziell wenig Konkretes wissen, haben bewirkt, dass das Thema Datenschutz von einer vergleichsweise kleinen Gruppe interessierter Medienleute und Politiker mühselig immer wieder hoch gehüsert und am Laufen gehalten wird. Aber den wirklichen Durchbruch, den das Thema verdient hätte, hat das Thema Datenschutz nicht erfahren.

Hierin liegt der größte Nutzen, den die weltweit operierenden Spionage-Organisationen aus der Publizität von Edward Snowden ziehen.

Die meisten Menschen, namentlich die mobilen „Netzgänger“ (Smartphone) scheren sich um das Thema Datenschutz überhaupt nicht. Sie legen im Minutentakt die unterschiedlichsten Spuren ihres Lebens ins Netz und geben alles preis, von der Wiege ihrer Kinder bis zur Bahre ihrer Eltern. Vom Aufenthaltsort über das Bankkonto bis hin zu Gesundheitsdaten, Vorlieben, Einstellungen usw. Die eigeninitiative Entäußerung der Privatsphäre hat ein erschütterndes Ausmaß angenommen. Bundespräsident Gauck spricht gar von einer Gleichschaltung des digitalen Zwillings.

Und der Mehrzahl der Bürger ist die Tatsache vollkommen egal, dass der Staat die Daten des Einwohnermeldeamtes, bei denen sich in Deutschland zwangsweise jeder anzumelden hat, schnöde an Datenhändler verhökern will. Auch da immer wieder derselbe unsinnige Satz: ich habe nichts zu verbergen, also kann jeder alles von mir wissen. Dass es auch eine Intimsphäre gibt, scheint gar kein Thema mehr zu sein.

Und es gibt einen weiteren Grund, weshalb die Spähwut der NSA die Menschen nicht über die Maßen aufregt und der liegt in der Person des von vielen seiner Anhänger messianisch wahrgenommenen US-Präsidenten Barack Obama. Der ist der Gute und von seinem Heiligenschein wird sogar auch noch die NSA, die bis vor kurzem nur sehr wenigen Leuten bekannt war, mit erleuchtet. Bleibt also per Saldo, dass Snowden der Gesellschaft nun die Gewissheit gegeben hat, dass das, was im Prinzip klar war, nämlich, dass jeder umfangreich ausgespäht werden kann und wird, tatsächlich geschieht. Oder, anders ausgedrückt, dass zum Beispiel die USA und Großbritannien nicht darauf verzichten, die neue digitale Spionagetechnik auch zu nutzen, wie es die Russen, die Chinesen und viele andere auch tun.

Auch Unternehmen wie Facebook oder Google oder Microsoft sollten nicht so scheinheilig reagieren. Sie selber sind große Spähmaschinen in die Persönlichkeitsdaten des Individuums hinein und sie werden ihrerseits natürlich von der NSA verdeckt abgeschöpft, aber gelegentlich auch durch direkten Zugriff der NSA auf Interna dieser Unternehmen, sei es in legaler oder in illegaler Form, zu einer freundlichen Kooperation gebeten.

Die NSA weiß alles

Die NSA weiß alles. Das weiß man natürlich nicht erst durch Herrn Snowden. Durch ihn kennt man aber den Namen NSA. Immerhin. Man kennt jetzt auch andere Namen wie Prism, die Bezeichnung für ein geheimes Spähprogramm. So sehr die NSA auch die Seelengeheimnisse so vieler Erdenbürger besser kennen mag als diese Bürger sie selber kennen, bei der besonderen Überwachung ihrer eigenen Mitarbeiter und bei der allgemeinen Überwachung, der auch die Mitarbeiter der NSA ohnehin ausgesetzt sind, ist der Schnüffelbehörde, ein gewisser Edward Snowden den Absprung aus den eigenen Reihen vorbereitet und schließlich auch vollzogen hat. Snowden hat keine schweren Goldbarren schleppen müssen. Er hat NSA-Interna, wie es heißt, auf einem schlichten USB-Stick gezogen, den er dann allerdings physisch zur Konkurrenz nach China und Russland mitgenommen hat.

Dass sich die chinesischen und die russischen Spezialisten eine Kopie des Sticks oder der sonstigen Unterlagen mit oder ohne Wissen Snowdens gezogen haben, wird man als Tatsache unterstellen müssen. Alles andere wäre weltfremd. Ach so, Snowden hat sein Giftpaket dem Guardian-Journalisten Glenn Greenwald zukommen lassen, um selber sauber zu sein. Wer auch immer das Datenkonvolut des Edward Snowden tatsächlich in seinen Händen hielt, die Geheimdienstprofis dieser Welt werden es bei welchem Besitzer auch immer mit dessen Wissen oder ohne dessen Wahrnehmung kopiert haben.

Einlassungen aus dem Sommer wie die des Journalisten Greenwald das Material von Snowden immer bei sich, und deswegen hätten die Geheimdienste dieser Welt keinen Zugriff, erregen Mitleid. Ein Nerd, wie man den Schulabbrecher, späteren Wachmann, CIA-Mitarbeiter und schließlich (auf autodidaktischem Wege) professionellen, digitalen Schnüffler wohl auch nennen darf, zieht Daten, vermittels derer er die Welt verändern und sich selbst auf einen anderen Lebensorbit katapultieren will, nach aller Lebenserfahrung nicht auf den einen USB-Stick, sondern fertigt Sicherungskopien an, die er an unterschiedlichen Orten, möglichst unauffindbar, versteckt.

Ganz so sicher vor den Zugriffen interessierter Dienste sind Snowdens Datensätze also nicht. Der Daten-James-Bond namens Snowden gibt in seiner Person der sogenannten NSA-Affäre ein Gesicht. Das ist in der Politik, zumal der Geheimdienstpolitik nicht ganz unproblematisch, denn wo es ein Gesicht gibt, gibt es Emotionen und menschelnde Phantasien. Und die Frage des Warum, die Frage nach den Motiven, der Persönlichkeit, und ob Snowden sein Leben zerstört hat oder doch ein Retter dieser Welt ist, bewegt die Menschen inzwischen mehr als die Sache, um die es geht.

Vielleicht war das ja die Absicht: Den Geheimdiensten ein Gesicht zu geben, ein menschliches Gesicht. Der Weltöffentlichkeit zu suggerieren: Nicht alle im Geheimdienst sind schlechte Menschen. Es gibt Helden bei den Diensten. Wenn schon ein kleiner System-Administrator ohne zu stocken solche hehre Ziele vor der Kamera rezitieren kann – wie moralisch müssen dann seine Chefs sein.

NSA-Chef Keith Alexander hat dies ausdrücklich bestätigt: Die Geheimdienste dienen der guten, edlen Sache. Wir sind die Helden, sagte Alexander. (mehr hier)

Die naive Öffentlichkeit hat den Köder geschluckt.

Der Spion als Friedensnobelpreisträger.

Alle applaudieren und senden weiter über Facebook, Instagram, Twitter, G-Mail, Microsoft ihre intimsten Geheimnisse in den globalen Chatroom namens Internet.

Snowden, das ist die gelungenste PR-Aktion seit James Bond. Auch Ian Fleming war ein Mann der Dienste, wie kürzlich aufgetauchte Dokumente belegen.

Edward Snowden, der gute Mensch aus Hawaii.

Das ist der größte Bluff des Jahrhunderts.


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