Brüssel ist beleidigt, zieht Abkommen mit der Ukraine zurück

Die EU ist beleidigt: Der Erweiterungskommissar Füle teilte am Sonntag mit, dass Brüssel nicht mehr mit der Ukraine über ein Abkommen verhandeln will, über das die Ukraine nicht mehr verhandeln will. Eine wahrhaft brutale Drohung.

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Die Europäische Union nimmt von einer Annäherung an die Ukraine vorerst Abstand. Die Arbeit an einem Freihandels- und Assoziierungsabkommen sei auf Eis gelegt worden, teilte Erweiterungskommissar Stefan Füle über den Kurznachrichtendienst Twitter am Sonntag mit. Bedingung für weitere Gespräche über das Abkommen sei eine klare Bereitschaft der ehemaligen Sowjetrepublik, dieses auch zu unterzeichnen. Das habe er vergangene Woche dem stellvertretenden ukrainischen Ministerpräsidenten Sergej Arbusow mitgeteilt. Seitdem habe er aber keine Rückmeldung der Regierung in Kiew erhalten.

Ein EU-Offizieller sagte der FT, dass es unmöglich sei, mit Präsident Viktor Janukowitsch zu verhandeln: Er sage einem immer die eines Sache ins Gesicht, sobald er sich jedoch umgedreht habe, sage er wieder etwas anderes. So könne man nicht miteinander sprechen.

Brüssel beharrt offenkundig auf den hohen ethischen Standards, auf die sich die Kommission verpflichtet weiß.

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