Thailands Armeechef warnt vor Putsch

Die thailändische Militärführung schloss am Freitag einen Putsch nicht mehr aus, sollten sich die Konfliktparteien nicht annähern. Die Äußerungen des Armeechefs bedeuten einen weiteren Rückschlag für Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra. Sie hatte bislang Forderungen nach ihrem Rücktritt getrotzt.

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Die Militärführung in Thailand schloss am Freitag eine Intervention nicht mehr aus, sollten sich die Konfliktparteien nicht annähern. Auf die Frage, ob es zu einem Putsch kommen könnte, sagte der einflussreiche Armee-Chef Prayuth Chan-Ocha auf einer Pressekonferenz: „Die Tür ist weder offen noch geschlossen. Alles kann passieren. Es kommt auf die Situation an.“ Das Militär werde versuchen, auf eine friedliche Art und Weise das Richtige zu tun. Daher würden Verhandlungen gefordert.

Zuvor hatte die Armeeführung ein Eingreifen in den seit Wochen schwelenden Konflikt stets ausgeschlossen und lediglich eine Vermittlung angeboten. In den vergangenen 81 Jahren hat das Militär in Thailand 18-mal geputscht.

Die Äußerungen des Armee-Chefs bedeuten einen weiteren Rückschlag für Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra, die bislang Forderungen nach ihrem Rücktritt getrotzt hat. Sie hat stattdessen vorgezogene Parlamentswahlen für den 2. Februar angekündigt, aus denen voraussichtlich ihre Partei Puea Thai als stärkste Kraft hervorgehen würde (mehr hier). Die Opposition lehnt Neuwahlen ab. Sie wirft der Regierungschefin vor, sie werde von ihrem vor einer Haftstrafe ins Ausland geflohenen Bruder und ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin gesteuert. Dieser spaltet das südostasiatische Land: Ihm halten Gegner Korruption, Verschwendung von Steuergeldern und Klientelpolitik vor.

Seit Oktober kommt es immer wieder zu Protesten gegen Yingluck und Zusammenstößen zwischen Regierungsanhängern und -gegnern (hier). Zwar gehen inzwischen deutlich weniger Demonstranten auf die Straßen als noch vor wenigen Wochen, als bis zu 200.000 Menschen protestiert hatten. Dennoch kommt das Land nicht zur Ruhe. Am Donnerstag wurden bei erneuten Krawallen ein Polizist getötet und zahlreiche weitere Menschen verletzt.

Vize-Ministerpräsident Surapong Tovichakchaikul kündigte unterdessen an, die Regierung werde die Armee um Unterstützung bei den Wahlen bitten. Soldaten sollten Kandidaten bei deren Registrierung am Samstag schützen. Ferner würden weitere Maßnahmen zur Sicherstellung eines reibungslosen Wahlverlaufs zusammen mit den Generälen diskutiert.

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