Juncker will Chef der EU-Kommission werden

Jean-Claude Juncker möchte Nachfolger von Barroso als Chef der EU-Kommission werden. Bei den Europa-Wahlen im Mai will er als Spitzenkandidat der Konservativen kandidieren. Der Luxemburger freut sich auf eine „lebhafte Debatte“ mit dem Spitzenkandidaten der Sozialisten Martin Schulz.

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Der frühere luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker will sich um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewerben. Ob er offiziell Kandidat der europäischen Konservativen werde, hänge zwar von der Entscheidungsfindung innerhalb der Europäischen Volkspartei ab, sagte der langjährige Chef der Euro-Gruppe am Donnerstag dem RBB. Juncker ergänzte aber: „Ich wäre grundsätzlich dazu bereit, wenn ein Programm und andere Dinge stimmen.“ Er freue sich auf eine lebhafte Debatte mit dem Präsidenten des Europa-Parlaments, Martin Schulz, der als Kandidat der europäischen Sozialisten ebenfalls das Spitzenamt in der Kommission anstrebt (mehr hier).

Juncker räumte ein, dass sich die EU derzeit in Erklärungsnot befinde, „weil die Menschen sehr oft nicht oft verstehen, was wir in Brüssel für Entscheidungen anhäufen“. Es gebe eine Kluft zwischen der öffentlichen Meinung in Europa und der Politik in der EU. Auch die Probleme im Zuge der Euro- Schuldenkrise seien noch nicht ganz überwunden: „Für mich ist die Krise erst dann vorbei, wenn wir die Arbeitsmarktproblematik für die jungen Menschen positiv geändert haben werden.“

Europas Konservative wollen im März ihren Spitzenkandidaten für die Wahlen im Mai küren. Juncker gilt als einer der Aspiranten auf diesen Posten. Er war vorher der am längsten amtierende Premierminister der EU. 18 Jahre lang sorgte er für Stabilität im Banken-Paradies Luxemburg (hier).

Junckers mutmaßlicher Konkurrent Schulz hatte kürzlich eine stärkere Personalisierung des Wahlkampfs gefordert. Ein Wettbewerb um Wählerstimmen zwischen ihm und Juncker „würde Leute mobilisieren, die sonst möglicherweise nicht zur Wahl gehen“, hatte der Sozialdemokrat gesagt. Ein demokratisches Mitspracherecht bei der Ernennung der Kandidaten gibt es jedoch nicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte letztes Jahr nochmals bekräftigt, dass der Nachfolger von Barroso ohne die Mitwirkung der Parlamentarier und Bürger ernannt werde (hier). Sie würde allerdings lieber IWF-Chefin Christine Lagarde als Präsidentin der EU-Kommission sehen als Jean-Claude Juncker (hier).

 

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