Sigmar Gabriel mit Jahres-Wirtschafts-Bericht in Verzug

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird anders als üblich im Januar keine Einschätzung zur Wirtschaftslage und zur Konjunkturentwicklung abgeben. Der Veröffentlichungstermin stehe noch nicht fest.

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Der Minister habe die beteiligten Ressorts informiert, dass aufgrund der späten Regierungsbildung Ende Dezember eine Verschiebung des Jahreswirtschaftsberichts erforderlich sei, sagte eine Sprecherin am Sonntag in Berlin.

Normalerweise wird der Bericht im Januar dem Kabinett vorgelegt und anschließend der Öffentlichkeit präsentiert. Erwartet wird in Regierungskreisen nun, dass Gabriel die Expertise im Februar vorlegen wird.

Nach einem Bericht des Spiegels sind auch inhaltliche Differenzen Grund für die Verschiebung. Gabriel sei mit dem ersten Entwurf, den ihm die Beamten des bislang von der FDP geführten Ministeriums präsentiert hätten, nicht zufrieden gewesen. Jetzt wolle der SPD-Chef eigene, vor allem sozialdemokratische Akzente setzen.

Im Jahreswirtschaftsbericht erläutert die Bundesregierung unter anderem ihre wirtschaftspolitischen Vorhaben und gibt eine Konjunkturprognose für das laufende Jahr ab.

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