Minister Dobrindt will Internet nicht verstaatlichen

Alexander Dobrindt, hat eine Initiative zur Stärkung der IT-Branche angekündigt. Er wolle die großen Telekommunikations- und Netzunternehmen an einen Tisch bringen. Das Internet solle aber nicht verstaatlicht werden, so Dobrindt.

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Der neue Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, hat eine Initiative zur Stärkung der IT-Branche angekündigt. „Ich werde eine Netzallianz Digitales Deutschland ins Leben rufen“, sagte der CSU-Politiker der Zeitung Welt am Sonntag. Er wolle die großen Telekommunikations- und Netzunternehmen an einen Tisch bringen. „Deutschland und Europa müssen eine Aufholjagd starten und an die Spitze des Fortschritts gelangen“, forderte Dobrindt. Bislang seien die USA und Asien auf dem Gebiet noch deutlich vorne.

„Wir brauchen einen gemeinsamen Kraftakt von Industrieunternehmen und Politik“, sagte Dobrindt. Zugleich schränkte er ein, der Staat solle dabei nur den Rahmen setzen. „Ich möchte kein Netz verstaatlichen“, betonte er. Erste Aufgabe der Initiative sei es, den Breitbandausbau zu beschleunigen und den Zugang sicherzustellen. Weitere Details nannte der Minister nicht.

Deutsche-Telekom-Chef Tim Höttges begrüßte den Vorstoß. In derselben Zeitung mahnte er jedoch zugleich, sein Unternehmen könne den Breitbandausbau nicht alleine stemmen. Hier sei die gesamte Branche gefordert.

Die Pläne der großen Koalition zur Stärkung der Informations- und Telekommunikationsindustrie waren beim Branchenverband Bitkom auf Enttäuschung gestoßen. Im Koalitionsvertrag ist der Fortentwicklung der digitalen Infrastruktur ein eigenes Kapitel gewidmet. Bis 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Internet-Grundversorgung mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben. Von konkreten Investitionssummen für diese Zwecke ist allerdings nicht die Rede.

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