Gewerkschafterin wird neue SPD-Generalsekretärin

Sigmar Gabriel schlägt Gewerkschaftsfunktionärin Yasmin Fahimi als neue Generalsekretärin der SPD vor. Darauf habe sich die engere Parteiführung verständigt. Fahimi folgt auf Andrea Nahles, die in der Bundesregierung Arbeitsministerin geworden ist.

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In der SPD ist drei Wochen nach Bildung der Bundesregierung die Entscheidung über das neue Spitzenpersonal in der Partei gefallen. Parteichef Sigmar Gabriel will dem Parteivorstand die Gewerkschaftsfunktionärin Yasmin Fahimi als neue Generalsekretärin vorschlagen, wie der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag bestätigt wurde. Darauf habe sich die engere Parteiführung verständigt. Die 45-Jährige leitete bisher das Ressort Politische Planung in der Zentrale der Gewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie in Hannover. Sie folgt auf Andrea Nahles, die in der Bundesregierung Arbeitsministerin geworden ist.

Neuer Schatzmeister soll demnach der westfälische Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan werden. Seine Vorgängerin Barbara Hendricks war als Umweltministerin in die Bundesregierung gewechselt. Der Parteivorstand soll am Dienstagabend in einer Telefonkonferenz informiert werden.

Die Wahl der Generalsekretärin und des Schatzmeisters wie auch des schleswig-holsteinischen SPD-Chefs Ralf Stegner zum sechsten Stellvertreter von Gabriel soll auf einem außerordentlichen Parteitag am 26. Januar stattfinden. Für den Sonntag war in Berlin ohnehin eine Delegiertenkonferenz zur Aufstellung der Kandidatenliste für die Europawahl angesetzt. Diese wird nun kurzerhand durch einen außerordentlichen Parteitag ergänzt.

Hoffnung auf den Generalsekretärsposten hatte sich ursprünglich Stegner gemacht, der als Koordinator der SPD-Linken im Parteivorstand eng mit Gabriel zusammengearbeitet hatte. Allerdings galt in der Parteiführung nicht durchsetzbar, dass neben dem Parteichef und Fraktionschef Thomas Oppermann eine weitere Spitzenposition mit einem Mann besetzt wird. Gabriel sagte im Dezember, es sei nicht klug, die „Alltagsgesichter“ der SPD nur mit Männern zu besetzen.

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