EZB-Chef Draghi schließt Negativ-Zins nicht aus

Mario Draghi schließt einen negativen Einlagezins für Banken nicht mehr aus. So wolle die EZB der Deflation in der Eurozone entgegenwirken. Es wird erwartet, dass die Banken die zusätzlichen Kosten durch den Negativ-Zins an ihre Kunden weitergeben.

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Die Notenbank habe „sehr viele Instrumente“ in petto, sagte Draghi. Auch die Einführung eines Strafzinses für Banken, die ihr überschüssiges Geld bei der EZB parken, schloss Draghi im Interview mit der NZZ nicht aus. Mit einem Strafzins könnten Banken dazu angeregt werden, mehr Kredite zu vergeben statt das Geld bei der EZB zu deponieren.

Ein solcher negativer Einlagezins gilt als ein Mittel, um die Kreditvergabe in den Krisenländern im Süden der Eurozone anzukurbeln. Gegner befürchten, dass Geldhäuser die Kosten auf die Kunden abwälzen (mehr hier).

Die EZB hatte ihren Leitzins im November auf das Rekordtief von 0,25 Prozent gesenkt, da die Teuerung in der Eurozone weit unter den Zielwert der Notenbank von knapp 2 Prozent gefallen war.

Die EZB sieht mittelfristig stabile Preise bei einer Inflationsrate von knapp 2 Prozent gewährleistet. Zuletzt lag sie jedoch nur bei 0,8 Prozent. Sollte die Inflation weiter niedrig bleiben oder die Preise sogar sinken, erwarten viele Ökonomen weitere Schritte der Notenbank.

Zugleich warnte der EZB-Chef vor zu großem Konjunkturoptimismus in der Eurozone. Es gebe zwar ermutigende Signale und erste Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung, aber der Aufschwung sei noch schwach und „sehr ungleich verteilt“.

Ihn stimme allerdings zuversichtlich, dass das Wachstum nicht mehr allein von den Exporten getrieben werde, sondern allmählich auch von der Binnennachfrage. „Wir sind heute in der Situation, in der die USA vor rund anderthalb Jahren waren.“ Die Umfragewerte seien gut, die harten Wirtschaftszahlen aber noch unstetig.

Der Notenbankchef riet den Staaten in der Währungsunion dazu, die Haushaltskonsolidierung fortzusetzen, aber wachstumsfreundlicher. „Also weniger Steuern und laufende Ausgaben, dafür mehr Investitionen in Infrastruktur und Bildung.“ Allerdings seien Strukturreformen zwingend notwendig.

Draghi kündigte zudem an, die Schwächen im europäischen Bankensektor schonungslos aufzudecken. „Generell ist im Finanzsystem Licht immer besser als Dunkelheit“, sagte er mit Blick auf den geplanten Gesundheitscheck der Großbanken durch die europäischen Aufsichtsbehörden. Nur wenn die Schwächen im Bankensektor sichtbar würden, könnten Gegenmaßnahmen ergriffen werden – „sei es durch Rekapitalisierung, Restrukturierung oder Abwicklung von Banken“.

Die EZB prüft vor der offiziellen Übernahme der Bankenaufsicht im Herbst die größten 128 Geldhäuser der Eurozone auf Herz und Nieren. Dabei unterzieht die Notenbank die Finanzinstitute zunächst einem intensiven Bilanzcheck. Dann folgt ein Stresstest.


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