BKA-Chef: „Habe Oppermann nichts verraten“

BKA-Chef Ziercke will in der Edathy-Affäre keine Informationen an Oppermann weitergegeben haben. Zudem sei er von Oppermann auch nicht aktiv verleitet worden, etwas zu verraten. Das sagte Ziercke nach seinem Auftritt im Innenausschuss.

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BKA-Chef Jörg Ziercke hat in der Edathy-Affäre jede Schuld von sich gewiesen. „Ich kann in diesem Gespräch (mit dem SPD-Politiker Thomas Oppermann) keine strafrechtliche Relevanz erkennen“, sagte er am Mittwoch nach einem Auftritt vor dem Innenausschuss des Bundestags. „Ich habe nichts offenbart, und Herr Oppermann hat nicht versucht, mich dazu aktiv zu verleiten“. Das Gespräch am 17. Oktober gegen 15.30 Uhr habe nur drei bis vier Minuten gedauert und er habe den Fall Edathy darin weder kommentiert noch dementiert.

Zugleich betonte Ziercke, der damalige SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy sei im Verlauf des Ermittlungsverfahrens nicht besonders behandelt worden. Die kanadischen Behörden hätten dem Bundeskriminalamt (BKA) Unterlagen zu etwa 800 deutschen Kunden einer Online-Versandfirma übergeben. Davon hätten 500 Kunden kinderpornografisches Material geordert und weitere 300 nicht strafbares Material. Die Fälle mit der geringeren Priorität – darunter auch der Edathys – seien an die Landeskriminalämter zur Bearbeitung abgegeben worden. Erst der Polizei in Nienburg-Schaumburg sei aufgefallen, dass es sich bei Edathy um einen Bundestagsabgeordneten handle. Der zuständige Polizist habe sich dann beim BKA gemeldet, worauf Ziercke die Tatsache an den Staatssekretär des Bundesinnenministeriums weitergemeldet habe.

Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden hatte schon am Montag mitgeteilt, dass sie keine Ermittlungen gegen Ziercke wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat einleiten werde. Oppermann wollte in dem Telefonat mit Ziercke nach eigenen Angaben Informationen über den Kinderpornografie-Verdacht gegen Edathy einholen. Oppermann hatte zunächst erklärt, Ziercke habe ihm den Verdacht bestätigt, ruderte später aber zurück. Oppermann soll später im Innenausschuss gehört werden.

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