Mario Draghis Bazooka zündet nicht

Die Maßnahmen der EZB erweisen sich als wirkungslos: Aus Angst vor einer Deflation will Mari Draghi die Zinsen nicht senken. Der EZB-Chef wartet nun auf neue Konjunkturprognosen.

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EZB-Präsident Mario Draghi sieht die Euro-Länder nicht am Rande einer für die Wirtschaft extrem gefährlichen Deflation. „Mit einer durchschnittlichen Teuerungsrate in der Euro-Zone von 0,8 Prozent haben wir ganz klar keine Deflation“, sagte Draghi am Donnerstagabend auf einer Konferenz in Frankfurt eine Woche vor der mit Spannung erwarteten nächsten Zinsentscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB).

Von einer Deflation könne erst die Rede sein, wenn der niedrige Teuerungsdruck zu einem breitangelegten und längeren Fall der Preise führe – und das in zahlreichen Ländern der Währungsunion, sagte Draghi. Dafür gebe es allerdings keine Anzeichen. Ebenso wenig dafür, dass Haushalte oder Unternehmen in Erwartung fallender Preise ihr Verhalten änderten und damit die Gefahr eines Absturzes der Wirtschaft forcierten.

„Zum gegenwärtigen Zeitpunkt haben wir keinen Beweis dafür, dass die Konsumenten geplante Ausgaben verschieben, was man in einem deflationären Umfeld beobachten könnte“, erklärte Draghi. Der Italiener räumte allerdings zum wiederholten Male ein, dass die Euro-Zone sich in einer wohl längeren Phase mit sehr niedrigen Inflationsraten befinde. „Das ist ein Risiko an sich, weil der Sicherheitsabstand zur Null-Linie dann nur noch klein ist.“

Wegen dieses Risikos hatte die EZB im vergangenen Herbst ihren Leitzins auf das Rekordtief von 0,25 Prozent gekappt. Sie machte damit Geld noch billiger in der Hoffnung, dass dadurch die Wirtschaft anspringt und die Preise tendenziell steigen. Die Notenbanker gehen bei einer Teuerungsrate von knapp unter zwei Prozent von stabilen Preisen aus. Dieser Sicherheitsabstand zur Null-Linie hat vor allem den Hintergrund, dass eine Deflation mit geldpolitischen Mitteln deutlich schwerer zu bekämpfen ist als eine Inflation, also steigende Preise. Auf einen Anstieg der Preise kann die Notenbank mit höheren Zinsen reagieren, bei einer Deflation wird diese Waffe stumpf. Japan hatte in den letzten Jahren massiv unter einer Deflation gelitten und berappelt sich gerade mühsam.

Draghi hatte sich bei der jüngsten Zinsentscheidung der EZB Anfang Februar alle Optionen offen gelassen, auch eine weitere Zinssenkung. Er hatte damals erklärt, alles hänge von den bis März verfügbaren neuen Konjunkturdaten ab. Seitdem blicken die Investoren an den Finanzmärkten gespannt auf jede Äußerung eines europäischen Notenbankers. Die meisten Experten rechnen damit, dass Draghi & Co. im März noch nicht wieder an der Zinsschraube drehen. Ein gutes Drittel der Teilnehmer einer Reuters-Umfrage unter knapp 80 Ökonomen kann sich allerdings vorstellen, dass die Währungshüter einen kleinen Zinsschritt von fünf oder zehn Basispunkten nach unten gehen. Der EZB-Rat entscheidet das nächste Mal am 6. März.

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