Türkei: Erdogan will Facebook und YouTube sperren

Der türkische Premier will die US-Netzwerke sperren, weil er vermutet, dass sie Teil einer Verschwörung gegen ihn sind. Die Netzwerke würden von seinen Feinden missbraucht.

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Der gegen Korruptionsvorwürfe kämpfende türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan droht mit einer Sperrung von Facebook und YouTube in seinem Land. In einem Interview mit dem Fernsehsender ATV sagte Erdogan am späten Donnerstagabend, die Internetdienste würden durch seine politische Feinde missbraucht. „Wir sind entschlossen in dieser Frage“, sagte er. „Wir werden dieses Land nicht auf Gedeih und Verderb YouTube und Facebook ausliefern.“ Entsprechende Konsequenzen soll es laut Erdogan nach den Kommunalwahlen Ende des Monats geben. „Wir werden die notwendigen Schritte mit aller Strenge unternehmen.“ Auf die Frage, ob dazu auch eine Schließung der genannten Internetseiten gehören könnte, antworte er: „Das ist inbegriffen.“

Auf der zum US-Internetkonzern Google gehörenden Videoplattform YouTube waren zuletzt angebliche Mitschnitte von Telefonaten Erdogans veröffentlicht worden, die eine Verwicklung in Bestechung dokumentieren sollen. Der Regierungschef sprach von Fälschungen, die Teil einer Kampagne seien, um ihn zu diskreditieren und seine Regierung zu stürzen. Als Drahtzieher beschuldigt Erdogan seinen Rivalen, den in den USA lebenden Geistlichen Fethullah Gülen. Auf die Frage, ob die Türkei über Interpol eine Auslieferung Gülens beantragen könnte, entgegnete der Ministerpräsident in dem Interview: „Warum nicht?“

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