Russland: G8-Gipfel haben sich als politisches Format überlebt

Der russische Außenminister Lawrow weint dem abgesagten G8-Gipfel in Sotschi keine Träne nach. Wenn der Westen der Meinung sei, dieses politische Format habe sich überlebt, habe Russland kein Problem mit einer Absage.

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Für Russland ist eine Absage des gemeinsamen Treffens mit den sieben führenden Industrieländern (G7) nach den Worten von Außenminister Sergej Lawrow kein Problem. „Wenn unsere westlichen Partner glauben, dass das Format sich überlebt hat, dann werden wir an dem Format nicht festhalten“, sagte Lawrow am Montag in Den Haag am Rande des Atom-Gipfels. „Wir denken nicht, dass es ein großes Problem wäre, wenn es nicht zustande käme“, fügte er mit Blick auf das für Juni in Sotschi geplante Treffen hinzu. Die G7 gibt dem Treffen mit Russland nach der Eingliederung der Halbinsel Krim keine Chance mehr.

Die sieben führenden Industriestaaten hatten wegen der Krim-Krise das für Juni in Sotschi geplante Gipfeltreffen mit Russland abgesagt und legen die G8 auf Eis. Auch weitere Sanktionen schlossen die Staats- und Regierungschefs der G7 bei ihrem Treffen am Rande des Atom-Gipfels in Den Haag am Montag nicht aus. Statt eines G8-Treffens soll es im Juni einen G7-Gipfel in Brüssel geben. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor gesagt, eine Absage des G8-Gipfels wäre für sein Land kein Problem. Die Ukraine beugte sich dem russischen Druck und begann mit dem Abzug ihres Militärs von der Krim, die am 21. März nach einem Referendum in die Russische Förderation aufgenommen worden war. Der Westen lehnt diese Eingliederung als Verstoß gegen das Völkerrecht ab.

Die G7-Staaten seien bereit, ihre Strafmaßnahmen gegen Russland zu verschärfen, sollte das Land die Lage in der Ukraine eskalieren, hieß es in der Erklärung der G7. Dazu gehörten abgestimmte sektorbezogene Sanktionen, die sich in immer stärkerer Weise auf die russische Wirtschaft auswirken würden. Russland müsse die territoriale Souveränität und Unversehrtheit der Ukraine respektieren. Solange es seinen Kurs nicht ändere, werde es keine G8 geben. Von der Regierung in Moskau forderten die Staats- und Regierungschefs der USA, Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens, Japans und Kanadas, eine internationale Vermittlung und Beobachtung in der Ukraine-Krise mitzutragen.

Der britische Außenminister William Hague sagte, es sei schwer für Russland, „in nächster Zukunft“ in die G8 zurückzukehren. Vor den Beratungen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt: „Solange das politische Umfeld für G8 wie im Augenblick nicht vorhanden ist, gibt es G8 nicht, weder als konkreten Gipfel noch als Format.“

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