Gegen G7: Schwellenländer solidarisieren sich mit Russland

Die Staatschefs von Brasilien, Indien, China und Südafrika stellen sich hinter Wladimir Putin. Sie lehnen einen Ausschluss Russlands aus dem G20-Gipfel ab. Zudem fordern sie die Konfliktparteien zu einer friedlichen Lösung der Ukraine-Krise auf.

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Die Schwellenländer China, Indien, Brasilien und Südafrika sprechen sich gegen einen Ausschluss Russlands aus den G20-Treffen aus. Die gegenseitige Androhung von Sanktionen und Gegensanktionen würde nicht zu einer friedlichen und dauerhaften Lösung der Ukraine-Krise beitragen.

„Die Vormundschaft über die G20 gehört allen Mitgliedsstaaten gleichermaßen und kein einzelnes Mitgliedsland kann einseitig Beschlüsse darüber fassen“, sagten die Staatschefs von Brasilien, Indien, China und Südafrika in einer gemeinsamen Erklärung in Den Haag.

Sie blockierten damit den Vorstoß Australiens, Russland weiter zu isolieren, wie EUObserver berichtet. Der US-Verbündete signalisierte zuvor, dass die Russische Föderation vom G20-Gipfel im australischen Brisbane, der im November stattfinden soll, ausgeschlossen werden könnte.

Die westlichen Industrienationen sagten ihr G8-Treffen mit Russland aufgrund der Krim-Krise ab. Der G8-Gipfel sollte zunächst in Sotschi am Schwarzen Meer stattfinden. Doch die Staatschefs von Großbritannien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan und den USA werden das Treffen ohne Russland in Brüssel abhalten. Darauf einigten sie sich am Rande des Atomgipfels in Den Haag.

Als Grund führten die Staatschefs an, dass Russlands Handlungen auf der Krim „nicht vereinbar mit den gemeinsamen Überzeugungen“ der G7 sind. Deshalb werde Russland aus der Gruppe suspendiert. Zudem würden sich die G7 weitere Schritte vorbehalten, darunter auch ihre „Handlungen zu verschärfen, koordinierte Sanktionen eingeschlossen, […] falls Russland die Situation weiterhin eskaliert“.

„Wenn unsere westlichen Partner glauben, dass das Format sich überlebt hat, dann werden wir an dem Format nicht festhalten“, sagte Russlands Außenminister Lawrow am Montag in Den Haag am Rande des Atom-Gipfels (mehr hier).

Lawrow traf sich in Den Haag erstmals seit Beginn der Krise mit dem ukrainischen Außenminister Andrij Deschtschyzja. Er lehnte jedoch bilaterale Gespräche mit der Übergangsregierung zur Beilegung des Konflikts ab. Er sagte erneut, dass der Umsturz in der Ukraine eine Form der westlichen Ausdehnung gewesen sei.

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