Erdoğan muss nachgeben: Türkei hebt Twitter-Blockade auf

Die Türkei beugt sich dem Spruch des Verfassungsgerichts und hebt die Blockade von Twitter auf. Der Dienst soll mittlerweile wieder funktionieren. Youtube bleibt gesperrt.

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Die Türkei hat die international scharf kritisierte Blockade des Online-Kurznachrichtendienstes Twitter nach zwei Wochen aufgehoben. Dies teilte ein Vertreter der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan am Donnerstag mit. Das Verfassungsgericht hatte am Tag zuvor die von der Regierung veranlasste Twitter-Blockade als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit gewertet.

Die Telekomaufsicht TIB sperrte den Zugang zu dem Online-Kurznachrichtendienst am 21. März, nachdem Erdoğan angekündigt hatte, gegen Twitter vorzugehen. Über den Internetdienst waren kurz vor Kommunalwahlen unter anderem Verweise auf Tonaufnahmen verbreitet worden, die angeblich Korruption im engeren Umfeld Erdoğans belegen. Auch der Google -Videodienst Youtube wurde von der TIB blockiert, hier stehen Gerichtsentscheidungen noch aus.

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