Wegen Russland: Schweden erhöht Rüstungs-Ausgaben

Schweden folgt als erstes EU-Land der Aufforderung Brüssels und rüstet massiv auf. Der offizielle Grund: Die Bedrohung durch Russland. Tatsächlich wollen die EU-Staaten über die Rüstungsindustrie die lahmende Konjunktur ankurbeln.

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Die schwedische Regierung hat eine erhebliche Anhebung des Verteidigungsetat angekündigt und dies mit einer wachsenden Bedrohung durch Russland begründet. „In dem Budget für 2015 werden wir eine erhebliche Verstärkung des Militärs vorschlagen“, kündigten die Chefs der vier Parteien an, die die Mitte-Rechts-Regierung in Schweden bilden. „Wir sehen derzeit, dass Russlands Vorgehen die Ängste bestätigt und übertrifft, die wir hatten“, schrieben die vier in einem gemeinsamen Beitrag für die schwedische Zeitung Dagens Nyheter am Dienstag.

Damit folgen die Schweden einer EU-Vorgabe. Brüssel hatte erst vor einigen Tagen die Aufstockung der Militär-Budgets in der EU gefordert (hier).

Die Verteidigungsausgaben sollen bis 2024 angehoben werden, um vor allem mehr Kampfflugzeuge und U-Boote anzuschaffen. So sollen etwa bei dem schwedischen Rüstungskonzern Saab 70 statt bisher 60 neue Kampfflugzeuge gekauft werden. Damit will Schweden die Militärpräsenz vor allem im Ostsee-Raum stärken. Hintergrund ist auch ein Vorfall aus dem April 2013, als sechs russische Kampfflugzeuge einen Angriff auf Ziele in Schweden geübt haben sollen und sich dabei dem schwedischen Luftraum näherten. Die Nato reagierte damals mit dem Aufstieg von Kampfflugzeugen aus Litauen, weil in dem neutralen Schweden selbst keine Flugzeuge rechtzeitig reagieren konnten. Auch die Anschaffung von zwei neuen U-Booten sei geplant, hieß es in Stockholm. Saab hatte kürzlich angekündigt, vom deutschen Mischkonzern ThyssenKrupp dessen schwedische Werft ThyssenKrupp Marine Systems AB zu übernehmen.

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