Duisburg hat 3,3 Milliarden Euro Schulden und will nicht sparen

Die Stadt Duisburg ist stark verschuldet. Doch statt zu sparen, beruft sich die Stadt auf ihren Kulturauftrag und betreibt unter anderem ein eigenes Kino. Die Steuerzahler werden bis 2017 hart arbeiten müssen, um das bis dahin auflaufende Defizit von fast 1 Million Euro abzuarbeiten.

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Duisburgs kommunales Kino rentiert sich nicht. Seit 2009 besteht eine Vereinbarung, mit der sich die Stadt dazu verpflichtet hat, einen maximalen Verlust des Kinos auszugleichen. 2010 beschloss die Stadt den Jahreszuschuss von 302.500 Euro auf 262.500 Euro zu senken. Mit Beschluss des Stadtrats konnte die Einrichtung 2003 aus der negativen Haushaltsbuchführung herausgelöst und in eine städtische GmbH umgewandelt werden.

Das Deutsche Steuerzahlerinstitut kritisiert solche Ausgliederungen, da sie eine transparente Übersicht der Zuschüsse an kommunale Unternehmen erschweren.

„Die Stadt Duisburg betreibt ihr kommunales Kino seit 1970 und war damit die erste Kommune in Deutschland. Heute gibt es gut 150 vergleichbare Kinos. Alle diese Einrichtungen haben einen Bildungsauftrag und arbeiten defizitär, denn sie sind wie Museen oder Bibliotheken als Kulturinstitute anzusehen“, so das Referat für Kommunikation und Bürgerdialog der Stadt Duisburg auf Nachfrage der Deutschen Wirtschafts Nachrichten.

Die Stadt Duisburg hingegen verbucht die kommunalen Fördermittel als Erfolg.

„So konnte der Zuschuss für die kommunale Filmarbeit kontinuierlich gesenkt und seit 2004 mehr als eine Million Euro städtischer Mittel und damit Steuergelder eingespart werden. Die ansonsten nicht mehr in der Stadt verfügbaren Programmkino-Angebote helfen nun die Subventionen für die kommunale Film- und Medienarbeit zu senken.

Diplom-Volkswirtin Karolin Herrmann vom Deutschen Steuerzahlerinstitut sagt den Deutschen Wirtschafts Nachrichten:

„Alle Ausflüchte nutzen nichts, die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache. Die Stadt Duisburg gehört zu den Rekord-Schulden-Städten. (…) Ende 2012 lag der Schuldenberg der nordrhein-westfälischen Stadt bei unglaublichen 3,3 Milliarden Euro. Das sind 6.700 Euro pro Einwohner. In Anbetracht dieses immensen Schuldenbergs, muss ganz klar gesagt werden, dass sich die Stadt dieses Kino eigentlich gar nicht leisten kann.“

1970 überzeugte den SPD-Politiker und späterer Oberbürgermeister Josef Krings den Stadtrat von der institutionellen Filmarbeit und dem ersten kommunalen Kino Deutschlands. Bis 2017 müssen die Steuerzahler von Duisburg jährlich ein Defizit von über 200.000 Euro abarbeiten.

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