Großbritannien erwartet erste Resultate bei EU-Wahl

Die EU-Wahlen 2014 haben in den Niederlanden und in Großbritannien begonnen. Es wird eine geringe Wahlbeteiligung erwartet. Beobachter halten es für möglich, dass nur 30 Prozent der Wähler zu den Urnen gehen.

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Bereits seit 07.30 Uhr kann in den Niederlanden und seit 8.00 Uhr, britischer Zeit, auch in Großbritannien zur EU-Wahl abgestimmt werden. Allerdings soll das Ergebnis erst Sonntag bekannt gegeben werden, um die anderen EU-Mitgliedstaaten nicht mit dem Resultat zu beeinflussen.

In beiden Ländern wird von einer Wahlbeteiligung von nur 30 Prozent ausgegangen. Umfragen des britischen Forschungsinstituts YouGov haben ergeben, dass die Ukip, mit 23 Prozent Kopf-an-Kopf, mit den regierenden Mitte-Rechts- Konservativen konkurriert. An dritter Stelle steht die Labour Party. Die Liberalen nehmen den vierten Platz ein.

Schenkt man dem Umfragepool Survation Glauben, so liegt die Ukip mit sogar 32 Prozent vorn und Labour mit 27 Prozent dahinter. Beide Umfragepools sind sich jedoch einig, dass Eurokritiker in Großbritannien eher dazu neigen, wählen zu gehen. Somit könnte Ukip seinen Rivalen um 5 Prozent schlagen. Nigel Farage, UKIP Führer, kritisiert die Konservativen als zu weich in ihrer EU-Kritik, so der EUobserver.

Doch Farage selbst ist wegen seiner „Nehmer-Qualitäten“ ins Zwielicht geraten (mehr dazu hier).

In den Niederlanden liegen laut Nos-Umfrage die liberale Parteien VVD sowie die Demokraten 66 beide zwischen 15 und 18 Prozent. Die Partei PVV belegt derzeit mit 14 bis 17 Prozent den zweiten Platz und die mitte-linke Labour Fraktion 12 bis 14 Prozent. Im Gegensatz zu Großbritannien wird in den Niederlanden von weniger eurokritischen Wählern ausgegangen.

Geert Wilders, Vorsitzender der PVV, hat vorkurzem vor dem Europäischen Parlament in Brüssel einen Stern, der symbolisch für die Niederlande stehen sollte, aus der EU-Flagge geschnitten sowie ausländerfeindliche Parolen geäußert. Forscher der MDI-Monitoring-Gruppe haben 60.000 anti- marokkanische Tweets vom 19. März bis zum 19. Mai verzeichnet.

Die holländischen liberalen Parteien sind generell für die EU, aber auch für Reformen. So wollen sie, dass Machtpotential der EU-Institutionen einschränken. In Großbritannien haben sich die Wahlkampagnen eher auf innenpolitische Themen wie Löhne konzentriert.

Mit größeren Einschränkungen für Migranten aus der EU, haben die Tories und Labour versucht, Ukip-Stimmen abzuwerben. Die Konservativen haben auch von einem Referendum über die EU-Mitgliedschaft im Jahr 2017 gesprochen. Zweiter Mann hinter Cameron Osborn, Chris Leslie, sagte, dass es die größte Bedrohung für die britische Wirtschaft wäre, ihren größten Markt – die Europäischen Union- zu verlassen.

In Frankreich würden einer Le Monde-Umfrage zufolge 24 Prozent der Befragten für den National Front von Marine Le Pen stimmen (mehr hier).

Aktuell konkurrieren einundvierzig Parteien um 73 britische Sitze im Europäischen Parlament. Neunzehn Parteien wetteifern um die niederländische Vertretung von 23 Euroabgeordneten.

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