Subventions-Missbrauch: EU fordert Milliarden von Frankreich zurück

Frankreich hat offenbar in großem Stil EU-Fördergelder umgeleitet. Steuergeld, das für die Landwirtschaft bestimmt ist, ist nicht dort angekommen, wo es hin sollte. Die EU-Kommission will das Geld nun zurück und sagt, sie müsse die Steuerzahler schützen.

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Als hätte Francois Hollande nicht schon genug Probleme: Nun muss Frankreich voraussichtlich noch weit mehr als die bislang diskutierten 400 Millionen Euro an zu unrecht erhaltener Agrarsubventionen an die Europäische Union (EU) zurückzahlen. Unterlagen der EU-Kommission lassen den Schluss zu, dass weitere 1,8 Milliarden Euro fällig werden könnten.

Bisher hat die EU-Kommission bereits Rückzahlungen von 406 Millionen Euro geltend gemacht und sich dabei auf Entscheidungen aus den Monaten Dezember und März bezogen. Kommissionssprecher Roger Waite sagte der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch mit Blick auf weitere Prüfungen: „Wenn wir alle Verfahren zusammennehmen, werden wir wohl auf eine Zahl deutlich über den 406 Millionen kommen.“

Die Rückzahlungen resultieren aus Fehlinterpretationen von Angaben eines Systems, das festlegt, welche Agrarflächen bei Subventionen berücksichtigt werden können. Die Kommission wolle Frankreich helfen, diese Fehler künftig zu vermeiden, sagte der Sprecher. Die Kommission erklärte, sie müsse zu unrecht gezahlte Subventionen zurückfordern, um die Steuerzahler zu schützen.

Frankreich ist der größte Empfänger von Agrarsubventionen der EU. Das Land erhält rund acht Milliarden Euro im Jahr.


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