Hongkong: Bürger wollen mit Referendum Opposition einführen

An einem Online-Referendum für mehr Demokratie sind in Hong Kong Hunderttausende an die Wahlurnen gegangen. Die Bürger wollen bei den kommenden Stadtoberhaupts-Wahlen einen oppositionellen Kandidaten. Doch China beäugt die Demokratie-Bewegung mit Argwohn.

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An einem Online-Referendum über mehr Demokratie in Hongkong haben sich an den ersten drei Tagen knapp 600.000 Menschen beteiligt. Dies teilten die Organisationen der Abstimmung am Sonntag mit. Damit hätten bereits fast zehn Prozent der Einwohner der zu China gehörenden früheren britischen Kronkolonie ihre Stimme abgegeben. Die Bürgerbewegung eröffnete zudem 15 Wahllokale und verlängerte die Abstimmung bis zum 29. Juni. Nach einem mutmaßlichen Hackerangriff war die Internetseite der Bewegung vorübergehend lahmgelegt worden.

Die Aktivisten wollen erreichen, dass bei der 2017 anstehenden Wahl des Stadtoberhaupts auch Oppositionskandidaten antreten dürfen. Die Regierung in Peking will hingegen einem zur kommunistischen Führung loyal stehenden kleinen Kreis die Kontrolle überlassen, wer auf den Wahlzettel kommt. Ein Sprecher der Verwaltung von Hongkong bezeichnete die Abstimmung als „rechtlich null und nichtig“.

Hongkong ist seit 1997 wieder Teil Chinas. Die Sonderverwaltungszone genießt aber nach dem Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ weitgehende Autonomie, insbesondere auf wirtschaftlichem Gebiet.

Bürgerrechtler haben damit gedroht, den Finanzbezirk der Stadt nach dem Vorbild der kapitalismuskritischen Occupy-Bewegung lahmzulegen, falls ihre Forderungen kein Gehör finden sollten. Um ihrem Anliegen Nachdruck zu verleihen, waren am Freitag rund 200 Anhänger der Bewegung mit Transparenten der Demokratiebewegung vor das Verwaltungsgebäude der Metropole gezogen. Für den Sommer sind Massenkundgebungen im Finanzviertel geplant.

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