Ukraine: Rebellen lassen weitere OSZE-Beobachter frei

Die ukrainischen Rebellen haben am Samstag vier weitere OSZE-Beobachter freigelassen. In der Ostukraine gab es weitere Kämpfe. Bundesaußenminister Steinmeier sieht Zeichen der Entspannung.

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Nach einem Monat in der Hand prorussischer Rebellen sind vier Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ostukraine freigelassen worden. Die Gruppe, unter denen sich auch eine Deutsche befand, wurde am Samstag von schwer bewaffneten Männern zu einem Hotel in der Stadt Donezk gebracht. Vor dem Gebäude wurden die Beobachter von anderen OSZE-Vertretern in Empfang genommen, wie ein Reuters-Korrespondent beobachtete. Der OSZE zufolge kommen die drei weiteren Mitglieder des Teams aus den Niederlanden, Spanien und aus Russland. Ihr Zustand sei gut. Die Gruppe wurde in der Region Luhansk am 29. Mai gefangengenommen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zeigte sich zufrieden über die Fortschritte und erwartet für die kommenden Stunden weitere Ziechen der Entspannung.

In dieser Woche war bereits ein OSZE-Team aus der Gewalt der Separatisten freigelassen worden. Dabei handelte es sich um vier Männer aus der Schweiz, Dänemark, Estland und der Türkei.

Die OSZE äußerte sich über die jüngste Freilassung hocherfreut und dankte allen Beteiligten, die sich dafür einsetzten. Die Beobachter hätten sich freiwillig gemeldet, um der Ukraine in einem entscheidenden Augenblick zu helfen, erklärte Generalsekretär Lamberto Zannier. „Wir sind auf ihren Beitrag stolz, und wir bewundern ihren Mut unter diesen schwierigen Umständen.“ Beobachter der OSZE würden weiter in Donzek und Luhansk eingesetzt.

Die Separatisten kämpfen in der Region gegen die Streitkräfte der prowestlichen Regierung in Kiew und fordern eine Abspaltung der Industrieregion. Präsident Petro Poroschenko hat eine Feuerpause ausgerufen, die bis Montag gelten soll. Allerdings griffen die Rebellen nach Regierungsangaben am Samstag einen Armeeposten in der Nähe von Slawjansk an, bei dem drei Soldaten ums Leben kamen. Ein weiterer sei verletzt worden, sagte ein Sprecher der Agentur Interfax.

Die 28 Staats- und Regierungschefs der EU hatten am Freitag auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel die Freilassung der OSZE-Beobachter gefordert. Sie drohten außerdem dem Nachbarn Russland erneut mit Wirtschaftssanktionen. Der Westen wirft der Regierung in Moskau vor, die Separatisten zu unterstützen, was Russland zurückweist.

Bisher umfassen die Strafmaßnahmen vor allem Kontensperrungen und Reiseverbote. Sollte die dritte Sanktionsstufe ausgerufen werden, könnte es auch Auswirkungen auf den Handel mit Russland geben, etwa in der Energie- und Bankenbranche.

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