Japan gibt Friedens-Kurs auf und will an globalen Kriegen teilnehmen

Japan vollzieht eine historische Wende: Wegen der steigenden Zahl an internationalen Militär-Einsätzen gibt die Regierung ihren Friedenskurs auf und will seine Armee auf Auslandseinsätze schicken. Tausende Japaner protestierten am Montag gegen diese Entscheidung von Premier Abe.

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Tausende Menschen haben am Montag in Tokio gegen die Pläne der japanischen Regierung protestiert, den Weg für Auslandseinsätze der Armee frei zu machen. Ministerpräsident Shinzo Abe will eine Abkehr von jenen Festlegungen der Verfassung, die seit dem 2. Weltkrieg entsprechende Kampfeinsätze verbieten. Am Vorabend der Kabinettssitzung, auf der die Neuinterpretation der Verfassung beschlossen werden soll, versammelten sich die Gegner vor Abes Büro. Nach Angaben der Organisatoren beteiligten 10.000 Menschen an der Demonstration. Auf Transparenten hieß es: „Wir wollen unsere Kinder und Soldaten nicht sterben sehen“ und „Schützt unsere Verfassung“.

Einer Umfrage der Wirtschaftszeitung „Nikkei“ zufolge sind die Hälfte der Bürger dagegen, die Beschränkungen für Einsätze der Armee aufzuheben, und 34 Prozent dafür. Die japanische Verfassung war nach dem 2. Weltkrieg von der Siegermacht USA entworfen worden. Die japanischen Streitkräfte dürfen danach nur zur Selbstverteidigung eingesetzt werden. Abe möchte mit seiner Neuinterpretation der Rolle des Militärs erreichen, dass die Armee auch an Maßnahmen zur „kollektiven Selbstverteidigung“ teilnehmen und angegriffene Bündnispartner unterstützen kann. Auch die Beschränkungen für UN-Friedenseinsätze sollen damit gelockert werden.

Diese Neubestimmung der Rolle der japanischen Streitkräfte ist vor allem angesichts des Erstarkens Chinas von Bedeutung. Japan könnte damit seinem Verbündeten USA im Falle einer Konfrontation mit der Volksrepublik militärisch zur Seite stehen. Außerdem liegt Japan selbst im Streit mit China wegen ungeklärter Gebietsansprüche.

Seit 1945 war die japanische Armee nicht mehr an Kampfeinsätzen beteiligt. Schon bisherige Regierungen haben die Grenzen der pazifistischen Verfassung für Militäreinsätze ausgeweitet. So wurden auch schon japanische Soldaten ins Ausland geschickt, wenn es nicht um Kampfeinsätze ging. Rechtlich sind den Streitkräften aber nach wie vor weit größere Schranken gesetzt als in den meisten anderen Ländern.

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