Russland führt Überwachungs-Flug über Deutschland durch

Russland hat für diese Woche einen offiziellen militärischen Überwachungsflug über Deutschland angekündigt. Die Überwachung erfolgt auf Grundlage einer OSZE-Vereinbarung und ist eine Antwort auf Großbritannien: Die Briten haben ihrerseits einen Überwachungsflug über Russland angekündigt.

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Die offizielle russische Nachrichtenagentur RIA Novosti meldet, dass sich Ost und West in den kommenden Tagen gegenseitig durch Überwachungsflüge kontrollieren werden. Die Russen fliegen über Deutschland, die Briten über Russland. Deutschland wurde von den Russen vermutlich gewählt, um einen Keil zwischen die Nato-Partner zu treiben: Die Russen setzen darauf, dass Deutschland wenig Verständnis haben dürfte, den Preis für britische Aktionen zu bezahlen.

Diese Flüge sind eigentlich nichts Besonderes: Das sogenannte Open Sky Abkommen stammt aus dem Jahr 1992: Nach dem Fall der Mauer und dem Ende Sowjetunion hatten sich die beiden Kontrahenten des Kalten Krieges auf vertrauensbildende Maßnahmen geeinigt. Seit 2002 werden unter der Aufsicht der OSZE regelmäßig solche Flüge durchgeführt. Das Territorium, das überwacht werden soll, reicht von Wladiwostok bis Vancouver. Russen und Schweden fliegen bei diesen Missionen des öfteren zusammen, wie das US-Außenministerium informiert.

Wegen des verschärften Tons zwischen Russland und dem Westen bekommen allerdings auch solche Routineflüge eine neue Bedeutung – und werden von den Medien des Parteien entsprechend ausgeschlachtet. Die Nachrichtenagentur veröffentlicht ostentativ zwei fast gleichlautende Artikel – wohl um zu zeigen, dass Russland künftig dieselben Methoden anwenden will wie der Westen.

Meldung der russischen Überwachung:

Eine Gruppe von russischen Inspektoren wird im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel (OH-Vertrag) einen Überwachungsflug über Deutschland unternehmen, wie Ruslan Schischin, amtierender Leiter des Nationalen Zentrums für Verringerung der nuklearen Gefahr, mitteilte. „Eine Gruppe von russischen Inspektoren plant, im Zeitraum vom 1. bis 5. September im Rahmen der Realisierung des OH-Vertrages mit einem russischen Flugzeug An-30B einen Überwachungsflug über dem deutschen Territorium zu absolvieren“, so Schischin. Bei dem Flug auf der im Voraus vereinbarten Route werden deutsche Fachkräfte an Bord des Flugzeuges die strikte Einhaltung der abgestimmten Flugparameter und die Anwendung der im Vertrag vorgesehenen Beobachtungsgeräte kontrollieren. Der Vertrag über den Offenen Himmel war im Jahr 1992 in Helsinki von 27 Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa unterzeichnet worden. Sein Ziel ist die Festigung der gegenseitigen Verständigung und des Vertrauens. Russland hat den Vertrag am 26. Mai 2001 ratifiziert.

Meldung der britischen Überwachung:

Eine Gruppe von britischen Inspektoren wird im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel (OH-Vertrag) einen Überwachungsflug über Russland unternehmen, wie Ruslan Schischin, amtierender Leiter des Nationalen Zentrums für Verringerung der nuklearen Gefahr, Journalisten mitteilte. „Im Zeitraum vom 1. bis 5. September wird eine Gruppe von britischen Inspektoren im Rahmen der Realisierung des OH-Vertrages mit einem schwedischen Flugzeug SAAB-340B einen Überwachungsflug über dem russischen Territorium absolvieren“, so Schischin. Bei dem Flug auf der im Voraus vereinbarten Route werden russische Fachkräfte an Bord des Flugzeuges die strikte Einhaltung der abgestimmten Flugparameter und die Anwendung der im Vertrag vorgesehenen Beobachtungsgeräte kontrollieren.

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