China zu Ukraine: Militärs fordern Vorbereitung auf Dritten Weltkrieg

China meldet sich erstmals wegen des Ukraine-Konflikts zu Wort. Die Chinesen halten den Ausbruch eines Weltkriegs für möglich. China selbst bereitet sich auf einen Krieg mit Japan vor. Die chinesischen Militärs wollen offenbar nicht hinter der Aufrüstung der Nato zurückbleiben und fordern mehr Geld für die Volksarmee.

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Wegen des Konflikts in der Ukraine hat ein chinesischer Militärstratege Vorbereitungen auf einen Krieg gefordert. «Der Ausbruch eines Weltkrieges ist nicht unmöglich», schrieb Professor Han Xudong von der Nationalen Verteidigungsuniversität der Volksbefreiungsarmee am Dienstag in einem Kommentar für das Parteiorgan «Volkszeitung». Die Spannung zwischen den USA und Russland wegen der Ukrainekrise könne in einen bewaffneten Konflikt zwischen den Großmächten ausarten, der sich auf den Rest der Welt ausbreiten könne.

De facto wissen die Chinesen allerdings ziemlich genau, dass es hinter den Kulissen bereits sehr konkrete Pläne von Russen und Amerikanern gibt, wie die Ukraine ohne massiven Militäreinsatz aufgeteilt werden soll. Vorausgesetzt, dass sich nicht irgendwo die radikalen Nationalisten durchsetzen, dürfte das Weltkriegs-Szenario in der Ukraine vom Tisch sein. Die Amerikaner haben den Krieg gegen den Islamischen Staat zum Hauptziel erklärt und kooperieren zu diesem Zwecke auch mit den Russen.

Die Forderungen der chinesischen Militärs dürften in erster Linie damit zusammenhängen, dass China nicht gegenüber der Nato ins Hintertreffen gerät. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat in der vergangenen Wochen massiv für eine deutliche Steigerung der Militär-Ausgaben in der Nato getrommelt. Die Nato müsse zu militärischem Handeln bereit sein, um liberale Grundwerte wie Demokratie und Freiheit zu verteidigen. «Zwar ist militärische Macht das letzte Mittel, aber wir müssen es einsetzen können, falls das nötig ist – nicht um Krieg zu führen, sondern um Frieden zu schaffen», sagte Rasmussen am Montag in Brüssel. Unter Hinweis auf die islamistische Terrormiliz IS im Irak betonte er, diplomatischer Druck (Soft Power) müsse «nötigenfalls durch harte militärische Macht (Hard Power) unterstützt werden». Beschwichtigung führe nicht zum Frieden.

Solche Sprüche sorgen in Peking naturgemäß für Irritation. Denn China beharrt seit Jahrzehnten darauf, andere Werte als der Westen zu vertreten und verteidigen zu wollen.

Kurz zuvor hatte Generalmajor Peng Guangqian gedankliche Vorbereitungen für einen Krieg mit Japan gefordert. Chinas Militär sei in der Lage «mit nur einer Hälfte oder einem Drittel seiner Schlagkraft» Japans Armee zu besiegen, argumentierte Peng in einem am Montag vom Verteidigungsministerium veröffentlichten Kommentar. Die Beziehungen zwischen Peking und Tokio sind seit Monaten sehr angespannt. China wirft Japan einen neuen Militarismus vor.

Die Kriegsrhetorik verknüpften die Militärstrategen mit Forderungen nach einer stärkeren Aufrüstung der chinesischen Streitkräfte. Die Volksbefreiungsarmee steckt in einem gewaltigen Modernisierungsprozess. Im März hatte Chinas Volkskongress eine kräftige Steigerung der Militärausgaben um 12,2 Prozent abgesegnet.

Vor dem Hintergrund der Spannungen Chinas mit seinen Nachbarn steigen die Rüstungsausgaben auf 808 Milliarden Yuan (umgerechnet rund 102 Milliarden Euro). Das US-Pentagon schätzt die tatsächlichen Militärausgaben Chinas sogar noch höher auf 135 bis 215 Milliarden US-Dollar ein. Große Ausgaben wie die Beschaffung von Waffen im Ausland seien nicht im offiziellen Etat enthalten.

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