Bürger nehmen Internet-Ausbau selbst in die Hand

Ländliche Gemeinden schließen sich zusammen, um sich selbst mit Breitband-Internet-Anschlüssen zu versorgen. Der Staat hat eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Daten-Straßen zwar zum Ziel erhoben, tut aber zu wenig. In ländlichen Gegenden ist der teure Ausbau für die Telekom-Anbieter trotz Subventionen unrentabel.

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Löwenstedt ist eine kleine Gemeinde in Nordfriesland: mit seinen 650 Einwohnern ein winziger Fleck auf der Landkarte zwischen Flensburg und Husum. Noch vor wenigen Monaten war die Nutzung des Internets in der von Feldern umringten Ortschaft Zukunftsmusik. Doch seit April surfen die Bewohner hier über hochleistungsfähige Breitbandanschlüsse mit einer Downloadrate von bis zu 100 Megabit pro Sekunde, wie man sie selbst in Großstädten oft vergeblich sucht. Da sich kein Telekommunikationsanbieter für den Netzausbau fand, machten sich die Gemeinden im Kreis vor gut zwei Jahren selbst auf den Weg ins digitale Zeitalter – mit Bürgern und Unternehmen als Gesellschafter.

Wir hier am Rand von Deutschland waren uns gewiss, dass sich wie üblich niemand um uns kümmern wird. Deshalb haben wir alles daran gesetzt, uns für den Breitbandausbau zu engagieren“, erzählt Bürgermeister Holger Jensen. Im hohen Norden sind in den vergangenen Jahren mehrere Projekte dieser Art an den Start gegangen.Auch in Breklum im nördlichen Teil Nordfrieslands haben sich schon vor mehr als sechs Jahren Gemeinden zusammengeschlossen, um die Internetanbindung selbst in die Hand zu nehmen. Gesellschafter sind neben den Kommunen die Betreiber erneuerbarer Energien, insbesondere die Windmüller.

Die Bundesregierung schaut mit großem Interesse zu. Denn wie beim Straßenbau und anderen Infrastrukturprojekten wird auch beim Breitbandausbau händeringend nach Möglichkeiten gesucht, privates Kapital zu mobilisieren.

Eigentlich hatte die Koalition versprochen, dass es bis 2018 überall in Deutschland Breitbandanschlüsse mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben soll – was als wichtige Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum gilt.

Einer Studie des TÜV-Rheinland zufolge würde es jedoch rund 80 Milliarden Euro kosten, alle Haushalte in Deutschland mit den hochmodernen Glasfaserkabeln auszustatten. Infrage kommt daher nur eine Mischung aus Glasfasern, alten Kupferleitungen, Satellit, Funk- und Kabelnetzen, was mit 20 Milliarden Euro deutlich günstiger ausfallen würde.

Die Deutsche Telekom hat bereits deutlich zu verstehen gegeben, das sie angesichts des zweistelligen Milliardenbetrags auf massive Fördermittel des Bundes setzt. So seien zehn Milliarden Euro an Unterstützung notwendig, um bundesweit eine Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde für 90 Prozent der Bevölkerung aufzubauen, sagte Telekom-Deutschlandchef Niek Jan van Damme kürzlich.

Für die letzten zehn Prozent seien weitere 15 Milliarden Euro erforderlich.

Gerade um die ländlichen Regionen machen die großen Telekommunikationsanbieter daher einen Bogen, weil den hohen Anschlusskosten geringe Nutzerzahlen gegenüberstehen.

Die im Jahr 2012 von den Kommunen im südlichen Nordfriesland ins Leben gerufene BürgerBreitbandNetz GmbH will daher bis zum Jahr 2020 peu a peu 58 weitere Gemeinden mit 26.000 Haushalten anschließen, auf einer Fläche von 900 Quadratkilometern, wie Sprecherin Sabine Birkigt erläutert.

Für mindestens 100 Euro können Hausbesitzer Anteile erwerben und müssen 900 Euro als Darlehen beisteuern. Auch Inhaber von Ferienwohnungen können mitmachen. Im Gegenzug werden sie an den Gewinnen beteiligt und erhalten einen attraktiven Zinssatz. Wer möchte, kann noch stärker einsteigen. So sind laut Sprecherin Birkigt mehrere Bürgerwindparks mit mehr als 100.000 Euro am Breitbandausbau beteiligt. Das Infrastrukturministerium in Berlin sieht auf einer solchen Grundlage gute Möglichkeiten, dass sich beispielsweise auch Banken und Versicherungen beim Netzausbau engagieren.

Beim Leiter des Breitband-Kompetenzzentrums in Schleswig-Holstein, Richard Krause, gehen inzwischen immer häufiger Anfragen von Lebensversicherungen und Investmentgesellschaften ein, die sich auf Investitionen ins Breitbandnetz beziehen. Gerade Investoren, die ihr Geld über langfristige Anlagen verdienten, hätten entdeckt, dass für sie die Finanzierung in die Netzstruktur ein Modell sein könne.

Der netzpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Thomas Jarzombek, sieht im Breitbandbereich genügend Investitionsmöglichkeiten. Immer wieder treffe er Leute, die nicht wüssten, wo sie angesichts der niedrigen Zinsen ihr Geld anlegen sollten. Da biete es sich doch regelrecht an, auch mal in einen Kabelkanal zu investieren. Die Leitungen könnten dann an Netzbetreiber vermietet werden.

„Bei all diesen Modellen brauchen Sie jemanden mit einem großen Verantwortungsgefühl, dort Geld hineinzugeben“, betont Experte Krause. Eine Rendite erziele ein Investor in diesem Bereich eher langfristig in 20 bis 25 Jahren. „Aber die haben etwas im Boden liegen, das Geld wert ist.“

Die große Koalition hat private Geldgeber zur Finanzierung des Highspeed-Internets auch noch auf andere Weise im Blick – beispielsweise in Form von Bürgerfonds. „Bürger und Firmen können zum Beispiel über einen bestimmten Zeitraum Geld in einen solchen Fonds anlegen und dafür einen garantierten Zinssatz erhalten“, regt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Klingbeil, an. Das angelegte Geld werde dann für den Breitbandausbau genutzt. „Ein Breitband-Bürgerfonds ist nicht nur eine spannende Idee, sondern aus meiner Sicht auch notwendig“, betont er. Allerdings liegt bislang noch kein konkretes Modell für einen Bürgerfonds vor. Aus dem Ministerium heißt es allgemein: „Wir begrüßen grundsätzlich Initiativen, bei denen Bürgerinnen und Bürger eigenverantwortlich derartige Herausforderungen annehmen und lösen.“


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