Merkel: Aufhebung der Sanktionen gegen Russland in weiter Ferne

Bundeskanzlerin Merkel spricht erstmals über die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland. Wenngleich sie der Meinung ist, dass es noch länger dauern wird, bis diese aufgehoben werden, so ist es doch bemerkenswert, dass sie das Thema überhaupt auf die Tagesordnung hebt.

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Die EU-Sanktionen gegen Russland können nach Meinung von Bundeskanzlerin Angela Merkel noch lange nicht aufgehoben werden. „Wir sind davon leider sehr weit entfernt“, sagte Merkel am Montag in Berlin nach einem Treffen mit dem finnischen Ministerpräsidenten Alexander Stubb. Gerade das vergangene Wochenende habe gezeigt, dass die Lage in der Ostukraine nicht stabil sei. Es gebe etwa keinen Schutz der Grenze, es sei nicht sichergestellt, dass freie Wahlen in der Ostukraine stattfinden könnten. „Das sind die Mindestvoraussetzungen dafür, dass man darüber nachdenken kann, die Sanktionen zurückzunehmen“, sagte Merkel.

Zugleich betonte sie, dass es „gute Gründe gibt, die Energiepartnerschaft mit Russland fortzusetzen“. Merkel verwies auf die unterschiedliche Abhängigkeit der EU-Staaten von russischen Gas. „Es ist ja nicht unser Ziel, unser Abhängigkeit völlig abzuschneiden“, betont Merkel. Es sei in einem gegenseitigen Interesse, im Energiesektor zu kooperieren. „Dennoch müssen wir natürlich überdenken, was wir in der Energiepolitik auf die mittlere und längere Frist vielleicht verändern, wenn sich die Verletzungen von Grundwerten fortsetzen“, betonte Merkel.

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