EU-Parlament bestätigt Junckers Kommission

Das EU-Parlament hat die neue EU-Kommission von Präsident Jean-Claude Juncker bestätigt. Von den 699 abgegebenen Stimmen entfielen 423 auf die neue Kommission.

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Das EU-Parlament hat die neue EU-Kommission von Präsident Jean-Claude Juncker bestätigt. Damit kann das Team des 59-jährigen Luxemburgers am 1. November seine Arbeit aufnehmen.

Von den 699 abgegebenen Stimmen entfielen 423 auf die neue EU-Kommission, 209 dagegen. 67 Abgeordnete enthielten sich. Juncker konnte auf die Stimmen von EVP, Sozialdemokraten und der meisten Liberalen im EU-Parlament setzen. Grüne, Linke, FDP und AfD hatten angekündigt, gegen die Kommission zu stimmen. Formal ernannt wird die Kommission durch den EU-Rat, die Vertretung der 28 EU-Staaten.

Zuletzt musste Juncker sein Kommissionsteam noch kurzfristig umbesetzen, da die slowenische Kandidatin Alenka Bratusek im EU-Parlament durchgefallen war. Die von Slowenien nachnominierte Violeta Bulc leitet künftig das Verkehrsressort in der Brüsseler Behörde.

Der Deutsche Günther Oettinger, der bisher als Energiekommissar tätig war, wird für die Digitalwirtschaft zuständig sein. Die neue EU-Kommission soll in den kommenden fünf Jahren über die Einhaltung der EU-Verträge wachen sowie neue Gesetze vorschlagen.

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