Wegen Sanktionen: Russland gibt Pipeline-Projekt South Stream auf

Russland beendet das Projekt einer zweiten Gas-Pipeline nach Europa: Weil Bulgarien wegen der Sanktionen von der EU keine Erlaubnis erhalten hat, an dem Projekt weiterzuarbeiten, zieht Moskau nun die Reißleine. Gazprom verliert damit einen Milliarden-Auftrag, die EU eine zweite von der Ukraine unabhängige Versorgungslinie.

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Russland gibt seine Pläne für die Pipeline South Stream auf, mit der russisches Erdgas unter Umgehung der Ukraine bis nach Südeuropa geliefert werden sollte. „Das Projekt ist vom Tisch. Das war’s“, sagte der Chef des russischen Gas-Monopolisten Gazprom, Alexei Miller, am Montag. Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin in Ankara gesagt, wegen des Widerstandes der Europäischen Union könne die Gasleitung derzeit nicht fertiggebaut werden. Allerdings könne die Türkei mit Hilfe eines Gas-Umschlagplatzes beliefert werden, an dessen Bau sich Russland beteiligen könne, erklärte Putin nach einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan. Dieser sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz, beide Länder arbeiteten an einer entsprechenden Übereinkunft.

Putin stellte der Türkei, die der Nato angehört, ab 2015 eine Senkung des Preises für russisches Gas um sechs Prozent in Aussicht. Zudem könne die bereits bestehende Pipeline Blue Stream ausgebaut werden, die aus Russland durch das Schwarze Meer in die Türkei führt.

Mit der Pipeline South Stream sollte russisches Erdgas durch das Schwarze Meer und unter Umgehung der Ukraine durch Südosteuropa bis nach Österreich geliefert werden. Gebaut wurde an der 40 Milliarden Dollar teuren Leitung unter Führung von Gazprom. Die EU-Kommission hat jedoch wiederholt erklärt, sie halte es für unzulässig, dass ein Erdgaslieferant zugleich den Zugang zu den Pipelines kontrolliert. Das EU-Mitglied Bulgarien hat deshalb seine Arbeiten an South Stream auf Eis gelegt.

Putin warf der EU vor, sie gebe kein grünes Licht für South Stream. „Wir sehen, dass Hindernisse errichtet werden“, sagte er in Ankara. Wenn Europa das Projekt nicht ausführen wolle, dann werde es eben nicht ausgeführt. „Wir sind überzeugt, dass das den europäischen Wirtschaftsinteressen widerspricht und Schaden verursacht“, sagte Putin.

Um einen Transit durch die Ukraine und Lieferschwierigkeiten zu vermeiden, hatte Russland bereits die Pipeline North Stream gebaut, die durch die Ostsee direkt nach Deutschland führt.


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