Alexis Tsipras: „Ein historischer Tag für die griechische Demokratie“

Der Chef der griechischen Linkspartei Syriza, Alexis Tsipras, hat den Schlappe der Regierung Samaras bei der Präsidentenwahl als „historischer Tag für die griechische Demokratie“ bezeichnet. Er kündigte an, dass die Sparauflagen der Troika schon bald der Vergangenheit angehören werden.

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Die in Umfragen führende Opposition in Griechenland will nach der Neuwahl im Januar die Euro-Rettungsprogramme kippen. Die Sparauflagen der Troika für das Euro-Land gehörten schon in einigen Tagen der Vergangenheit an, sagte der Chef der Syriza-Partei, Alexis Tsipras, am Montag. „Die Zukunft hat schon begonnen.“ Zuvor hatte der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas bei der Präsidentenwahl im Parlament auch im dritten Anlauf die erforderliche Mehrheit von 180 Stimmen verfehlt. Die Abstimmung der Abgeordneten habe gezeigt, dass Demokratie nicht erpressbar sei, sagte Tsipras. „Heute ist ein historischer Tag für die griechische Demokratie.“

Lediglich 168 Abgeordnete hatten zuvor für Dimas gestimmt. Damit muss das Parlament aufgelöst und neu gewählt werden. Die Wahl soll am 25. Januar stattfinden.

Die Regierung Samaras hatte vor der Abstimmung gewarnt, dass in Griechenland das Chaos ausbrechen werden, wenn es zu Neuwahlen käme – eine Strategie, die bei den Abgeordneten aber offenkundig ins Leere gelaufen ist.

An den Finanzmärkten sorgte dies für Unruhe, da in Umfragen die reformkritische Syriza-Partei vorne liegt und dadurch die Rettungspolitik von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) in Gefahr geraten könnte. Europäische Union, IWF und Europäische Zentralbank haben Griechenland mit 240 Milliarden Euro vor dem Kollaps bewahrt, im Gegenzug aber Reformen diktiert, die den Griechen große Entbehrungen abverlangen.

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