Trotz Krise: Russland setzt Eurasische Wirtschafts-Union in Kraft

Die Eurasische Wirtschaftsunion ist am Neujahrstag trotz der Krise in Russland wie geplant in Kraft getreten. Russland, Weißrussland und Kasachstan bilden nun einen gemeinsamen Wirtschaftsraum, in dem 170 Millionen Menschen leben. Nach den Vorstellungen Moskaus sollte auch die Ukraine zu dieser Union gehören. Nach dem ungewöhnlichen Militärpakt der Ukraine mit der Nato im Zuge des Freihandelsabkommen mit der EU sind die Gespräche jedoch gestoppt worden.

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Trotz der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahren hat Russland gemeinsam mit den Ex-Sowjetrepubliken Weißrussland und Kasachstan die Eurasische Wirtschaftsunion geschaffen. Der Vertrag, mit dem ein Gegengewicht zur Europäischen Union gebildet werden soll, trat am Donnerstag in Kraft. Mit der Organisation entsteht ein gemeinsamer Wirtschaftsraum, in dem 170 Millionen Menschen leben.

Die Union mit Institutionen in den Hauptstädten der Mitgliedsländer soll den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften ermöglichen. Ursprünglich sollte auch die Ukraine zu dieser Union gehören. Doch nach dem Sturz von Präsident Janukowitsch sind Gespräche über diese Union so gut wie aussichtslos. Die Ukraine hat ein Assoziierungsabkommen mit der EU abgeschlossen, welches die Umsetzung der wichtigsten EU-Richtlinien sowie die Einführung von Nato-Standards sowie eine enge Kooperation mit der Nato vorsieht. Diese für ein Handelsabkommen sehr ungewöhnliche Komponente wird von Russland abgelehnt. EU-Politiker wie Angela Merkel haben allerdings betont, dass sie sich auch eine Doppelmitgliedschaft der Ukraine in beiden Freihandelszonen vorstellen könnten.

Die Gründungsmitglieder hatten den Vertrag im Mai 2014 unterschrieben. Ein Beitritt der Kaukasusrepublik Armenien ist bereits ratifiziert und soll an diesem Freitag in Kraft treten. Für die zentralasiatische Republik Kirgistan ist ein Beitritt am 1. Mai geplant.

Trotz der Union konnte in diesem Jahr Weißrussland dank der Zeitumstellung das weißrussische Staatsfernsehen erstmals seit 20 Jahren nicht die Neujahrsansprache des russischen Präsidenten zeigen, sondern musste zwischen Putin und Lukaschenko wählen. Der Grund ist die Entscheidung Russlands vom Herbst, die Uhren auf Winterzeit umzuschalten. Dadurch fiel der einstündige Zeitunterschied zwischen Moskau und Minsk weg. Dieser hatte es bis dahin ermöglicht, gegen 23.00 Uhr Minsker Zeit die russische Rede zu zeigen und eine Stunde später die des weißrussischen Staatschefs.

In diesem Jahr mussten sich die weißrussischen Sender daher entscheiden, ob sie die Ansprache von Kremlchef Wladimir Putin übertragen oder ob sie ihrem Präsidenten Alexander Lukaschenko den Vorzug geben. Alle zeigten Lukaschenko.

«Die absurde Situation, dass den Weißrussen zuerst der Präsident eines anderen Landes gratuliert, wurde zwei Jahrzehnte bewahrt», kommentierte die Zeitung «Nascha Niwa». Seine Neujahrsansprache hielt Lukaschenko dann allerdings auf Russisch.

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