Ungarn: Demonstrationen gegen Viktor Orbán

In Ungarn ist es erneut zu Demonstrationen gegen Regierungschef Victor Orbán gekommen. Es ist unklar, wer hinter den anhaltenden Protesten steckt. Orbán hatte die Parlamentswahl mit einer klaren Mehrheit gewonnen. Nun fordern die Demonstranten neue Parteien.

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Tausende Ungarn haben am Freitag gegen die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán demonstriert. Die Redner beklagten den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unter dem seit 2010 regierenden und im Vorjahr wiedergewählten Orbán . Zu der Kundgebung aufgerufen hatte die neue Bürgerinitiative «MostMi!» (JetztWir!).

«Wir bauen das Land neu auf, und dafür müssen wir die Fundamente legen», erklärte Zsolt Varady, einer der Initiatoren der Bürgerbewegung, in seiner Rede. «Es reicht nicht aus, alle vier Jahre zur Wahl zu gehen, denn die Politiker sind uns über den Kopf gewachsen.» Das Land brauche neue Parteien, die nicht in die Korruption der Vergangenheit verstrickt seien. 

Seit Ende Oktober ist Ungarn Schauplatz von regierungskritischen Protesten. Ausgelöst hatte dies Orbáns Absicht, das Surfen im Internet zu besteuern. Der Politiker hatte den Vorschlag daraufhin zurückgenommen. Doch neue Proteste entzündeten sich an Korruptionsskandalen und autoritären Ideen des Regierungschefs wie etwa verpflichtende Drogentests.

Wer wirklich hinter den Demonstrationen gegen Orbán steckt, ist unklar. Orbán hatte die jüngsten Parlamentswahlen mit klarer Mehrheit gewonnen. Ungarn ist allerdings wegen seiner Annäherungsversuche an Russland seit einiger Zeit im Visier der Amerikaner. Die US-Regierung hat erst kürzlich Sanktionen gegen einige Vertraute von Orbán verhängt. In einem Beitrag für das Project Syndicate hat der US Investor George Soros die Regierung Orbán ausdrücklich wegen ihrer positiven Haltung gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin kritisiert. Soros sieht die EU bereits im Krieg mit Russland.

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